Der Liberale Mittelstand Bremen hat einen neuen Vorstand. Auf einer gutbesuchten Jahreshauptversammlung wurde einstimmig der Bremer UnternehmerTorsten Staffeldt als Vorsitzender gewählt. Ihm zur Seite stehen die beidenStellvertreter Uwe Woltemath und Rainer Minkmar. Neuer und alterSchatzmeister ist Robert Czichos.
Der Landesverband Bremen hat mit Torsten Staffelt einen neuen Vorsitzenden gewählt.Die Stellvertreter sind der bisherige Vorsitzende Rainer Minkmar und der Vorsitzende der FDP Fraktion in der Bremer Bürgerschaft Uwe Woltemarth. Schatzmeister bleibt der 1. Vorsitzende der Bremen LIM Robert Czichos
Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) hat angekündigt, dass das Planfeststellungsverfahren für die B 519 im April dieses Jahres eröffnet werden soll.
Der Kreis Klever Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Wißen, ist am 07. März 2008 auf der Regionalkonferenz der SPD-Niederrhein mit großer Mehrheit in den Vorstand gewählt worden. Zur Vorsitzenden wurde Britta Altenkamp aus Essen und als Stellvertreter Udo
Mit einem der besten Wahlergebnisse unter den zehn Beisitzern bestätigten die Delegierten der Regionalkonferenz der SPD-Niederrhein die Klever Sozialdemokratin Brigitte Wucherpfennig als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes Niederrhein auf der SPD-Regionalkonferenz Niederrhein am vergangenen Freitag.
Der Deutsche Bundestag hat am 6. März 2008 die Annahme einer Entschließung, mit der der Deutsche Bundestag zum Grünbuch "Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt" der Europäischen Kommission Stellung nimmt, beschlossen. Gleichzeitig soll die Stellungnahme an
Am Freitag, einen Tag vor dem Internationalen Tag der Frau, hat der Bundestag die Unterrichtung durch die Bundesregierung "Sechster Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau" beraten.
Der Deutsche Bundestag hat am 6. März 2008 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten in 2./3. Lesung beschlossen.
Ohne Kinos braucht man keine Kinofilmförderung. Wir begrüßen das klare Bekenntnis der Bundesregierung nicht nur zum deutschen Film, sondern auch zum Kino als einem kulturellen Ort, an dem Filme als ein besonderes Erlebnis empfunden werden.
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Freitag zum so genannten Post-Mindestlohn erklärt der Mittelstandspolitische Sprecher und Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:
Zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Biokraftstoffbericht 2007 erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katharina Reiche MdB, und der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB:
Anlässlich des Vetos des amerikanischen Präsidenten gegen das Gesetz zum Waterboarding erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB und der stv. Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Holger Haibach MdB:
Der Bundestag hat am 6. März 2008 erstmals den Antrag der Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der SPD "Konzept der Inneren Führung stärken und weiterentwickeln" beraten.
