17.06.2008: Dette: "Steintorplatz würde durch Verwaltungsturm städtebaulich aufgewertet!"

Die Initiatoren des in Berlin geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmals haben am Dienstag den Deutschen Nationalpreis 2008 erhalten. Die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung erhielt ein Kreis um die CDU-Politiker Lothar de Maizière und Günter Nooke.

55 Jahre nach dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 gegen die SED-Diktatur erinnerte Generalsekretär Ronald Pofalla an die Toten und die willkürlich Inhaftierten. Der Mut der Menschen in der DDR nötige jedem aufrechten Demokraten allerhöchsten Respekt ab.

Die Bundesregierung hat kein Konzept zur Steuerung des Flugverkehrs. Anstatt im Sinne von Klimaschutz und Anwohnerinteressen zu handeln, macht sie sich zur Lobbyistin der Großflughäfen. Ein Masterplan nachhaltiger Luftverkehr sieht anders aus.

Zum Start des nationalen Paktes für mehr Frauen in MINT-Berufen am 17. Juni 2008 erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:

Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt:

Zur aktuellen Diskussion um die Sicherung der Welternährung und den Beitrag der europäischen Landwirtschaft erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller MdB und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:

Anlässlich der Positionierung der SPD-Fraktion zur Föderalismusreform II erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Michael Meister MdB und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Föderalismus II der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann MdB:

Anlässlich des Aufrufes von Ver.di zum †Arbeiteraufstand†am heutigen 55. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der CDU-Bundestagsabgeordneten aus den neuen Bundesländern, Arnold Vaatz MdB:

Zu dem Beschluss der Kultusministerkonferenz, der Geschichte der DDR im Schulunterricht einen höheren Stellenwert einzuräumen, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die Bundesregierung hat kein Konzept zur Steuerung des Flugverkehrs. Anstatt im Sinne von Klimaschutz und Anwohnerinteressen zu handeln, macht sie sich zur Lobbyistin der Großflughäfen. Ein Masterplan nachhaltiger Luftverkehr sieht anders aus.

16.06.2008: "Wenn Merkel ein durchlässiges Bildungssystem will, sollte die CDU endlich die Unterteilung in Haupt,- Realschule und Gymnasium auf den Müllhaufen der Geschichte werfen und sich für gebührenfreie Bildung und Lehrmittelfreiheit von der Kita bis zur Hochschule einsetzen"...

16.06.2008: Herbert Schui ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Er warnt vor einer Erhöhung der Zinsen, verteidigt die Zinssenkungen der US-Notenbank nach der Finanz- und Immobilienkrise und leitet her, was Tagesaufgabe der Politik ist. (Interview)

16.06.2008: Als "Beleg für das Erstarken der LINKEN" wertet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst den Schwenk der SPD bei der Fortsetzung der Altersteilzeitförderung. Er erklärt: