Eine erfolgreiche Wachstums- und Beschäftigungspolitik ist nach den Worten von Generalsekretär Pofalla das beste Mittel gegen Armut. Der Entwurf des 3. Armuts- und Reichtumsberichts dokumentiere, dass die Gefahr bei den Erwerbstätigen äußerst gering sei.
Nach den Worten des Obmanns der Unionsfraktion im Menschenrechtsausschuss des Bundestages, Haibach, fallen bei der SPD Anspruch und Wirklichkeit ihrer Menschenrechtspolitik immer weiter auseinander. Auch die Wirtschaft müsse sich klar positionieren.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch ist am vergangenen Samstag mit großer Mehrheit in seinem Amt als CDU-Landesvorsitzender bestätigt worden. Koch, der seit zehn Jahren der Spitze der CDU in Hessen steht, erhielt über 95 Prozent der Stimmen.
Die 2. Entscheidermesse, die am 16. / 17. Juni 2008 in Göttingen stattfand, war für den Liberalen Mittelstand sehr erfolgreich. Auf der Veranstaltung, an der 250 Unternehmer teilnahmen und die von 3.000 Unternehmer besucht wurde, konnte eine positive Gesprächsgrundlage für
Der Armutsbericht ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", das meint Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes Thüringen.
19.05.2008: 13 Prozent der Bundesbürger gelten als arm, weitere 13 Prozent der Gesamtbevölkerung werden durch Sozialtransfers wie Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in Armut bewahrt.
19.05.2008: Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine über den Einfluss der Linken, die USA als Aggressor, eine Reichensteuer - und seine Irrtümer. Deutschland als Exportweltmeister ist für Lafontaine der größte Nutznießer der Globalisierung. (Interview)
19.05.2008: Im Vorfeld der am Montag beginnenden 9. UNO-Vertragskonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt erklärt der umweltpolitische Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Methling:
19.05.2008: Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist der heute vorgelegte Armutsbericht der Bundesregierung ein beredtes Dokument für die verfehlte Bundespolitik unter Rot-Grün und Rot-Schwarz.
Alleinerziehend zu sein bedeutet nicht nur im Alltag stärker belastet zu sein. Der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht macht deutlicht, dass Alleinerziehende und ihre Kinder besonders oft von Armut betroffen sind. Wir benennen die vordinglichen Maßnahmen zu ihrer Unterstützung.
Zu den Informationen des Bundesarbeitsministers über den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Anlässlich der morgen beginnenden Delegationsreise von Unions-Menschenrechtspolitikern und Vertretern der beiden großen Kirchen Deutschlands in den Nahen Osten erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Zu den aktuellen Kfz-Steuerplänen des Bundesfinanzministeriums erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB:
19.05.2008: Die Grundschule am Storchennest bedankt sich beim Ortsverband der Grünen. Anlass war eine Spende, die im Jahr 2006 zur Umgestaltung des dortigen Schulhofes in ein naturnahes Gelände verwandt wurde. Am 20. Juni sind Vertreter des OV Uetze auf dem