Staat & Gesellsсhaft


Stillschweigen bei Devisen-Affäre

Stillschweigen bei Devisen-Affäre

Bern - In der Affäre um fragwürdige Devisengeschäfte im Umfeld von Nationalbankpräsident Philipp Hildebrand hüllen sich die mutmasslich involvierten Stellen in Schweigen. Rechtliche Schritte wegen möglicher Bankgeheimnisverletzung wurden offenbar nicht eingeleitet. ...
EDA erhält Recht bei Interview-Beschwerde

EDA erhält Recht bei Interview-Beschwerde

Bern - Ein Fernseh-Journalist erhält keine Angaben über die Korrekturen, welche Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Rohfassung eines Zeitungsinterviews zur Libyen-Affäre angebracht hat. Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Beschwerde abgewiesen. ...

Ueli Maurer glaubt weiterhin an Kampfjets

Ueli Maurer glaubt weiterhin an Kampfjets

Bern - Bundesrat Ueli Maurer zeigt sich optimistisch, dass er eine Abstimmung für neue Kampfflugzeuge gewinnen würde, obwohl in Umfragen sich nur ein Viertel der Befragten für die Jets aussprachen. Das könne "noch korrigiert werden", sagte Maurer in einem Interview. ...
Christoph Blocher bestreitet Vorwürfe im Fall Hildebrand

Christoph Blocher bestreitet Vorwürfe im Fall Hildebrand

Bern - Christoph Blocher bestreitet, vom Fall Hildebrand gewusst zu haben. Blocher sagte am Rande einer Veranstaltung in Niederglatt ZH gegenüber dem Schweizer Fernsehen: "Von dem weiss ich nichts." Er habe die Vorwürfe in den Zeitungen nicht gesehen. ...

Marthe Keller wird Ritter der französischen Ehrenlegion

Marthe Keller wird Ritter der französischen Ehrenlegion

Paris - Die Schweizer Schauspielerin und Regisseurin Marthe Keller ist von der französischen Regierung in den Rang eines Ritters der französischen Ehrenlegion erhoben worden. Kellers Name figuriert auf der am Sonntag im offiziellen Organ der Regierung veröffentlichten Ernennungsliste. ...
Levrat erntet Kritik der Jungsozialisten

Levrat erntet Kritik der Jungsozialisten

Bern - Die Jungsozialisten reagieren befremdet auf Christan Levrats Aussagen zur Einwanderungsdiskussion. Dieser hatte in der Sonntagspresse gesagt, die SP, er sei bereit, über Ventilklauseln und regionale Beschränkungen zu diskutieren. ...
Flüchtende Nordkoreaner erschossen

Flüchtende Nordkoreaner erschossen

Seoul - Bei einer versuchten Flucht von Nordkorea nach China sind nach Angaben eines Aktivisten drei Nordkoreaner erschossen worden. Die drei Männer im Alter von rund 40 Jahren hätten versucht, das Land über den Grenzfluss Yalu zu verlassen, sagte ...
Sechs französische Burka-Trägerinnen verurteilt

Sechs französische Burka-Trägerinnen verurteilt

Paris - Seit dem Inkrafttreten des Burkaverbots im April sind in Frankreich nach Angaben von Innenminister Claude Guéant sechs Frauen wegen Verstössen gegen das Verbot zu Strafzahlungen verurteilt worden. ...
Portugal übertrifft sein Ziel bei der Steuereintreibung

Portugal übertrifft sein Ziel bei der Steuereintreibung

Lissabon - Die portugiesische Regierung hat ihr selbst gesetztes Ziel bei der Eintreibung von ausstehenden Steuern übertroffen. Für das Jahr 2011 liege man mehr als zehn Prozent über die angepeilte Marke von 1,1 Milliarden Euro, sagte Finanzminister Vitor Gaspar ...
Brandanschlag auf Islam-Zentrum in New York

Brandanschlag auf Islam-Zentrum in New York

New York - In New York sind Brandanschläge auf ein islamisches Zentrum sowie ein Geschäft und zwei Wohnungen verübt worden. Die Eingangstür der schiitischen Imam-Al-Khoie-Stiftung im Stadtteil Queens wurde am Sonntagabend (Ortszeit) durch einen Molotowcocktail beschädigt. ...
Cameron schwört Briten in Neujahrsansprache auf hartes Jahr ein

Cameron schwört Briten in Neujahrsansprache auf hartes Jahr ein

London - Der britische Premierminister David Cameron hat seine Landsleute in seiner Neujahrsansprache auf ein hartes Jahr 2012 eingeschworen. Auch wenn die Olympischen Spiele und das diamantene Regierungsjubiläum von Queen Elizabeth in diesem Jahr die Aufmerksamkeit der Welt auf Grossbritannien ...
Demonstrationen gegen ungarische Verfassung

Demonstrationen gegen ungarische Verfassung

Budapest - In Ungarn haben Zehntausende Menschen gegen die umstrittene neue Verfassung und die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán protestiert. Laut Veranstaltern versammelten sich in Budapest rund 100'000 Menschen unter dem Motto "Es wird wieder eine Republik geben". ...
NATO will Nachschub nach Pakistan liefern

NATO will Nachschub nach Pakistan liefern

Karachi - Die internationalen Truppen in Afghanistan haben die pakistanische Regierung aufgefordert, den Transport ihres Nachschubs durch das Land wieder zuzulassen. Die NATO-Truppe ISAF wünsche, die Lieferungen "so bald wie möglich" wiederaufnehmen zu können. ...
Stammeskriege im Südsudan fordern Tote

Stammeskriege im Südsudan fordern Tote

Johannesburg - Der erst kürzlich unabhängig gewordene Südsudan wird weiterhin von ethnischen Unruhen erschüttert. Bei einem Angriff von Stammeskämpfern auf die Siedlung einer verfeindeten Volksgruppe sind vermutlich zahlreiche Menschen getötet worden. ...
Gaddafi-Anhänger dürfen bei Wahl in Libyen nicht kandidieren

Gaddafi-Anhänger dürfen bei Wahl in Libyen nicht kandidieren

Tripolis - Unterstützer des früheren libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi sollen bei der im Juni geplanten Wahl einer Nationalversammlung nicht antreten dürfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf zum Wahlrecht vor, den der regierende Nationale Übergangsrat veröffentlichte. ...
Verbraucherzentrale: Zu viele Krankenhauseinweisungen

Verbraucherzentrale: Zu viele Krankenhauseinweisungen

03:54 Uhr: Hamburg (dpa) - Die Verbraucherzentrale hat sich in die Debatte über mögliche Schließungen von Krankenhäusern eingeschaltet. Die Patienten würden zum Teil zu schnell eingewiesen, insofern gebe es zu viele Betten und ... ...
Verbraucherzentrale: Zu viele Krankenhauseinweisungen

Verbraucherzentrale: Zu viele Krankenhauseinweisungen

Die Verbraucherzentrale hat sich in die Debatte über mögliche Schließungen von Krankenhäusern eingeschaltet. Die Patienten würden zum Teil zu schnell eingewiesen, insofern gebe es zu viele Betten und möglicherweise auch zu viele ... ...
Kommunen lehnen weitere Klinikschließungen

Kommunen lehnen weitere Klinikschließungen

Die Kommunen sehen durch weitere Klinikschließungen die Versorgung der Menschen auf dem Land gefährdet. "Wir haben auf dem Land keine Überversorgung, zum Teil sogar eine Unterversorgung". ...
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