unterschrieben. Verkauf der Hummelkaserne durch den Bund noch heuer. 5200 Grazerinnen und Grazer haben 2006 die von der KPÖ initiierte Petition: Wohnen auf Kasernengrund unterschrieben. Eine gleich lautende Petition wurde auf Antrag der KPÖ vom Grazer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Nun
Die Europawahl 2009 brachte einige parteiinterne Konflikte, farblose Spitzenkandidaten und eine Bewertung der jetzigen Wirtschaftskrise durch die Wähler. Die Gegner einer Volksabstimmung zum neuen EU-Vertrag verloren in Summe 16%.
Am 13.6.2009, also am Tag vor dem Vatertag, findet zum 1x das Vater - Kind - Familienfest in Sankt Pölten, NÖ statt. Kinderanimation, Auftritt der Gruppe PäTCHWöRK", Ausstellungsstände, Reden zum Vatertag. Dauer: 10-18 Uhr
Durch die Gesetzänderungen erhalten die Patientinnen und Patienten sowie Probandinnen und Probanden bei klinischen Prüfungen im Bereich der Medizinprodukte nun ein ebenso so hohes Schutznivau wie im Bereich der Pharmazeutika.
Die Neuverteilung der Kompetenzen führt dazu, dass die ordnungsrechtlichen und zivilrechtlichen Vorschriften nicht mehr im Bundesgesetz geregelt werden können.
Die Verständigung in Strafverfahren ist bislang gesetzlich nicht geregelt. Verfahren, Inhalt und Folgen werden erhalten nun klare gesetzliche Vorgaben.
Der in nationalstaatlichen Demokratien mühsam aufrechterhaltene Konsens zwischen Regierenden und Regierten ist auf EU-Ebene nicht vorhanden. Die EU hat kein Demokratieproblem. Sie ist es. Unter Brüsseler Vorherrschaft erfolgte die Enteignung öffentlichen Eigentums und die Zerstörung damit verbundener Elemente örtlicher Selbstverwaltung,
Heuer jährt sich zum 65. Mal der Tag, an dem der österreichische Freiheitskämpfer und Kommunist Silvester Heider am Achnerthörl von Nazifaschisten ermordet wurde. Im Juni 1944 wurde das Mitglied der Partisanengruppe Leoben-Donawitz am Achnerthörl bei einem Gefecht mit den nationalsozialistischen
Der Ausgang der Kommunal- und EU-Parlamentswahlen in Irland ist eine Ermutigung für die Gegner des EU-Vertrages von Lissabon. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Samstag.
