Mobilfunkkataster im MTK dient als Grundlage für zukünftige Planungen

Stuttgart) Zum Ausbau wichtiger Bahnstrecken in Baden-Württemberg hat der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, Ernst Burgbacher,

AnlÃsslich der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission †Kultur in Deutschland†zum Thema Kulturwirtschaft erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Zur Vorstellung des bayerischen Verfassungsschutzberichtes 2006 durch Günther Beckstein (CSU), erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB):

Zur Novelle des Aufenthaltsgesetzes erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzesentwurf mit bedenklichen Verschärfungen im Ausländerrecht vorgelegt, der von generellem Misstrauen gegen Migrantinnen und Migranten gepägt ist.

AnlÃsslich der aktuellen Diskussion über das UNESCO-à bereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Zur Veröffentlichung der †Wittenberger Thesen†der AG ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Ergebnis ihrer Klausurtagung erklÃrt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB:

Zur Diskussion über die Auswirkungen der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland durch die EU-Kommission, in der Sache der à bertragung von ZustÃndigkeiten für die Abfallbeseitigung durch 6 nordrhein-westfÃlische Gemeinden an den von ihnen selbst gegründeten Zweckverband, erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher

Angriffe auf die Privatheit im Netz nehmen zu, auch von Staats wegen. Wir diskutierten mit ExpertInnen die unendlichen, technischen Möglichkeiten und die Gefahren für Bürgerrechte und Datenschutz.

AnlÃsslich der Veröffentlichung eines Positionspapiers der Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Sicherung der deutschen Braunkohle erklÃrt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:

sowie deren Eltern als auch erhebliche finanzielle Mehrbelastungen für den Kreis in Form von Fahrtkosten zu vermeiden, wird der Kreisausschuss aufgefordert zu prüfen, ob eine dezentrale Unterbringung der Klassen der Johann-Hinrich-Wichern-Schule an Schulen in Mühlheim und Obertshausen möglich ist. In

Solange der Schulentwicklungsplan vom Kultusministerium nicht genehmigt ist, werden wir die Hoffnung auf gute Lösungen für Schülerinnen und Schüler nicht aufgeben!" betont Dr. Klaus-Uwe Gerhardt, bildungspolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion, "Es kann nicht sein, dass mit einer voreiligen Umsetzung nicht genehmigter

Zur Initiative der CDU Schwarmstedt, ein Blockheizkraftwerk nicht mit importiertem Palmöl zu betreiben, erklÃrt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:

Zur Aussprache über die Eckpunkteregelung zum Einsatz von Erntehelfern in der Landwirtschaft erklÃrt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB:

Bundesweit wird es rund um den Jahrestag von Tschernobyl am 26.4. und den Tag der Erneuerbaren Energien am 29.4. Grüne Klimatage geben. Tage, an denen wir besonders deutlich machen, dass wirksamer Klimaschutz kein Schneckentempo verträgt. Auch in der Region Hannover

Bei der Bundesregierung ist der Natur- und Artenschutz in schlechten Händen. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag werden wir die alarmierenden Entwicklungen thematisieren.

AnlÃsslich des Kabinettbeschlusses zur Zuwanderungsnovelle erklÃren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB sowie der zustÃndige Berichterstatter Reinhard Grindel MdB:

Frage: Lohnkostenzuschüsse für rund 50.000 arbeitslose junge Arbeitsuchende in Form von Kombilöhnen. Darauf hat sich die Große Koalition offenbar verständigt. Ganz anders sieht es aus beim Thema Mindestlohn. Die SPD sammelt derzeit Unterschriften für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die Unionsspitze