Zum Beschluss des Koalitionsantrags †Schutz der Wale sicherstellen†in der heutigen Fraktionssitzung von CDU und CSU erklÃren die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zustÃndige Berichterstatter für Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing MdB:
Forschung beginnt mit Neugier. Neugier und Verantwortung sind zentrale Elemente eines zeitgemäßen Forschungsbegriffs. Zwei Tage diskutierten wir mit Fachleuten wie Forschergeist früh zu fördern ist und was die deutsche Forschung für den internationalen Wettbewerb braucht.
Zum Beitrag der Leipziger Volkszeitung "Berghofer: Modrows Stasi-Schachzug wirkt bis heute" und den darin enthaltenen Vorwürfen des ehemaligen Dresdner Oberbürgermeisters Wolfgang Berghofer erklärt der damalige Ministerpräsident der DDR Hans Modrow, Ehrenvorsitzender der Linkspartei.PDS:
AnlÃsslich der zunehmenden Absatzschwierigkeiten der deutschen Biodieselbranche erklÃren der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, und der zustÃndige Berichterstatter der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Finanzausschuss, Norbert Schindler MdB:
Sittenwidrige Löhne seien schon heute nach geltendem Recht unzulässig, vermerkt Michael Fuchs im Welt-Interview. Gleichwohl: "Eine bessere, wasserdichte rechtliche Definition kann ich mir als Lösung gut vorstellen", so Fuchs. Überdies spricht sich Fuchs für Kombilöhne aus
AnlÃsslich der Behandlung der so genannten `Passagierrechte-Verordnung` im EuropÃischen Parlament und im Rat der EuropÃischen Union erklÃrt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Die Politik sei zwar nicht in der Lage, Tarifverträge zu korrigieren und dort korrigierend einzugreifen - es gelte die Tarifautonomie. Aber sie könne dafür sorgen, dass solche dort vereinbarten Löhne nicht noch beliebig unterschritten werden können, meint Ralf Brakusiepe im
