Malte Spitz zu Äußerungen des SPD-Politikers Dieter Wiefelspütz zu Online-Durchsuchungen

Bütikofer zur Positionierung des Bundesumweltministers Gabriel in der Klimadebatte

Roth zu Äußerungen des bayerischen Innenministers Günther Beckstein zu Flüchtlingen

AnlÃsslich der Entscheidung des Verbandes Deutscher Reeder (VDR), die LÃnder Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein beim Ausbau von Fachschul- und StudienplÃtzen für Nautiker mit jeweils 250.000 Euro pro Jahr zu unterstützen, erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Zu den Ã"uà erungen des SPD-GeneralsekretÃrs hinsichtlich der Kommentare des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, über die gestern vom Bundeskabinett verabschiedete Unternehmenssteuerreform erklÃrt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:

Rainer Ruckelshausen (Bensheim) heißt der neue Vorsitzende des Liberalen Mittelstands - Regionalverband Bergstraße. Auf der Jahreshauptversammlung in Bürstadt berichtete der bisherige Vorsitzende Helmut Hummel (Lampertheim) über die Aktivitäten des von ihm gegründeten Regionalverbandes. Angesichts einer schon im Ansatz völlig verfehlten

Die hesssiche Vorsitzende Gabriele Müller befürchtet, dass das vom Berliner Senat geplante City-Fahrverbot bundesweit Schule machen wird. "Was in Berlin ein Thema ist, kann ganz schnell auch für Frankfurt relevant werden," so Müller. Wie die Tageszeitung DIE WELT berichtete, sind

Zum heute beginnenden Treffen der G8 Umweltminister erklÃrt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:

Lemke zu Weltverbrauchertag und CeBIT-Eröffnung

Claudia Roth zum Urteil des Bundesgerichtshofs zu Anti-Nazi-Symbolen:

Grüne begrüßen geplante Stadtbahnanbindung für IKEA Dette: "Ich freue mich ausdrücklich, dass IKEA sich finanziell beteiligen möchte!" Die Grünen begrüßen die Planung einer Stadtbahnanbindung für IKEA. "Statt rund 1100 m vom jetzigen Endhaltepunkt der Stadtbahn werden es dann nur noch

AnlÃsslich der heutigen Aufhebung des Urteils des Landgerichts Stuttgart durch den Bundesgerichtshof zum Vertrieb von Anti-Nazi-Symbolen erklÃrt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB:

Nur neun kleine Fehler will das Gesundheitsministerium im Gesetzestext zur Gesundheitsreform gefunden haben. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB):

Nach einer aktuellen Umfrage hat DIE LINKE gute Chancen, in Bremen den Sprung in die Bürgerschaft zu schaffen. Dazu erklärt der Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:

Der Bundesgerichtshof hat heute die Verwendung von Anti-Nazi-Symbolen für straffrei erklärt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert:

Änderungsantrag zur DS 2153/2006- Verwaltungshaushalt Finanzposition 3312.000- Förderung von Theater Finanzstelle: 718000- Zuschüsse an übrige Bereiche Hier: Neu - Jugendtheater im Staatstheater Antrag zu beschließen: Der Ansatz von 0 € wird um 50.000 € auf insgesamt 50.000 € erhöht. Begründung:

Änderungsantrag zur DS 2153/2006- Verwaltungshaushalt Finanzposition 3312.000- Förderung von Theater Finanzposition: 718000- Zuschüsse an übrige Bereiche Hier: Pos. 1- Vergabe nach Empfehlung des unabhängigen Theaterbeirats Antrag zu beschließen: 1. Der Ansatz von 426.300 € wird um 75.000 € auf insgesamt

Zum Protest verschiedener VerbÃnde und Nichtregierungsorganisationen am auslÃnderrechtlichen Kompromisspaket der groà en Koalition erklÃrt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der zahlreichen Anmeldungen hat sich der Veranstaltungsort für den Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion †Globalisierung und transatlantische Wirtschaftspartnerschaft†geÃndert: