AnlÃsslich der heutigen Vorstellung des Gutachtens "Staatsverschuldung wirksam begrenzen" des SachverstÃndigenrates erklÃrt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Föderalismus II der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann MdB:
Der niedersächsische CDU-Generalsekretär und Landtagsabgeordnete Ulf Thiele hat bei der Umsetzung von durch die EU geforderten Naturschutzmaßnahmen eine deutliche Entbürokratisierung gefordert. "Es ist für niemanden nachvollziehbar, warum für den Naturschutz auf EU-Ebene mit der FFH- und der...
Die Krise bei EADS beunruhigt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Angehörige an den betroffenen Standorten. Die niedersächsischen Airbus-Niederlassungen sind in besonderem Maße Gegenstand der Diskussion. Die CDU in Niedersachsen setzt sich besonders für die Interessen der Betroffenen ein...
Zu den willkürlichen Verhaftungen und schweren Misshandlungen von führenden zimbabwischen Oppositionellen durch das Mugabe-Regime erklÃrt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:
Frage. Eine neue blutige Anschlagsserie, die Terrordrohungen gegen Deutschland und die Situation der deutschen Geiseln in Irak haben ein Ereignis ein wenig überlagert, das vielleicht in ein paar Monaten als der Auftakt einer politisch diplomatischen Offensive für die gesamte Region
AnlÃsslich neuester Zahlen aus der Jahresstatistik des Zolls für 2006, aus denen ein Anstieg der Sicherstellungen von Kokain in Deutschland hervorgeht, erklÃrt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
AnlÃsslich der à bergabe des Sondergutachtens des SachverstÃndigenrates zur wirksamen Schuldenbegrenzung an Bundeskanzlerin Dr. Merkel, erklÃrt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Auf der heutigen Vorstandssitzung hat der Parteivorsitzende Lothar Bisky angekündigt, dass er im Juni für den Vorsitz der neuen Partei DIE LINKE kandidieren wird.
09.03.2007: Nach Angaben des Leiters des Arbeitskreises Innenpolitik der Fraktion der Linkspartei.PDS, Peter Ritter, hat das heutige Gespräch mit Vertretern der Polizeiorganisation "Kavala", die für die Planung, Vorbereitung und Durchführung des Polizeieinsatzes beim G8-Gipfel zuständig ist, in einer aufgeschlossenen Atmosphäre
10.03.2007: Im Bundestag hat die große Koalition die Rente mit 67 durchgeboxt. Auch die Rostocker Christian Kleiminger (SPD) und Eckhard Rehberg (CDU) haben brav den Arm gehoben.
Frage: Frau Falk, gibt es einen konservativen Feminismus? Falk: Die Vorstellung wundert einen zunächst mal. Aber eigentlich ist es genau das, was ich selbst lebe. Ich wäre zwar nie auf die Idee gekommen, mich als Feministin zu bezeichnen, vor allem,
Frage: Murat Kurnaz hat einen türkischen Pass. Viele fragen sich: Was geht uns Deutsche dieser Türke an? Gröhe: Internationalem Recht zufolge war es vor allem die Pflicht der Türkei, sich um Kurnaz zu kümmern. Aber sein Zuhause ist Deutschland. Hier
AnlÃsslich der 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Verbesserung der BeschÃftigungschancen Ãlterer Menschen am 9. MÃrz 2007 im Deutschen Bundestag erklÃrt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Lohndumping verboten! Für Mindestlöhne." - unter diesem Motto will die SPD laut Generalsekretär Heil eine eigene Mindestlohnkampagne starten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB):
Energie-Fasten-Tipp Nr. 17 Damit sich der Strom nicht aus dem Staub macht... Schon im 19. Jahrhundert erfunden, ist er für die meisten Menschen ein nicht weg zu denkender Gast im Haushalt geworden: der Staubsauger. Den wollen wir Ihnen hier nicht
