Bundesregierung legt Ausbaubericht vor - Ziel bis 2010 erreichbar - Union für Wahlfreiheit der Eltern Die Bundesregierung hat einen Bericht über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot für Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren vorgelegt. In der Debatte
Der Euratom-Vertrag ist ein Vertragsfossil, das vielen Grundsätzen der heutigen EU widerspricht und mit den Klimazielen der EU unvereinbar ist. Wir zeigen auf, wie Deutschland aussteigen kann.
Das Programm zur Ratspräsidentschaft fordert, die Treibhausgase bis 2020 gegenüber 1990 um mindestens 30 Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel wird krachend verfehlt. Jetzt braucht es dringend Taten, um den Klimawandel zu bremsen. Der EU-Frühjahrsgipfel bietet hierzu die zentrale Möglichkeit.
AnlÃsslich der heutigen Debatte zu den Eckpunkten für ein 3. SED-Unrechtbereinigungsgesetz erklÃrt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:
Die CDU baut ihren Vorsprung als stärkste Partei in Niedersachsen weiter aus. Während die Mitgliederzahl der Union mit derzeit 78.102 Mitgliedern konstant bleibt, stürzt die SPD auch in Niedersachsen weiter ab."Die Schere klafft immer weiter auseinander. Es ist bezeichnend, dass
AnlÃsslich der heutigen Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zum Thema †Den politischen Beitrag des Tourismus zum Wirtschaftswachstum festigen†erklÃrt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus BrÃhmig MdB:
Frage: : Die Regierung will in Zukunft bis zu 14 Milliarden Euro jährlich zur Mitfinanzierung der Kinder in der Krankenversicherung ausgeben. Nun soll auch die Zahl der Krippenplätze verdreifacht werden. Woher nehmen Sie das Geld? Kampeter: Eines ist unbestreitbar: die
AnlÃsslich der 2./3. Lesung des Entwurfs eines vierten Gesetzes zur Ã"nderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes am 1. MÃrz 2007 im Deutschen Bundestag erklÃren der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Otto Bernhardt MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Finanzen
Party am 09. Februar war ein voller Erfolg Gewohnt fantastisch war die Stimmung, extrem gut war die Musik und unglaublich tanzwütig war das Publikum, als die Grüne Jugend endlich mal wieder eine Party schmiss. Während viele Fußballinteressierte schon seit 20.30
Zu den von Kommissar Michel prÃsentierten à berlegungen der EU-Kommission zur besseren Koordinierung der EU-Hilfe erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und die für EU-Fragen zustÃndige Berichterstatterin, Anette Hübinger MdB:
Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zustÃndige Berichterstatterin, Rita Pawelski MdB erklÃren:
Fünf Millionen Euro hatte das Parlament für mobile Teams und Beratungsstellen gegen Rechts beschlossen. Aber die Bundesregierung schummelt beim Konzept.
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem Fraport die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren ergänzen musste, wird dazu eine erneute Offenlegung der Unterlagen - diesmal in insgesamt 63 Kommunen - erfolgen. Im Kreis Offenbach wird das erneut in den Kommunen Neu-Isenburg, Dreieich, Langen,
In der Zeit vom 23. März bis 23. April 07 werden die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren erneut öffentlich ausgelegt. Der jetzt um fünf Jahre erweiterte Prognosehorizont für die zu erwartenden Flugbewegungen macht eine Auslegung in insgesamt 63 Kommunen notwendig. Einwendungen müssen
Nach Auffassung der FDP/DVP-Landtagsfraktion ist die Bundeswehr in Baden-Württemberg auch nach ihrer Umorganisation für den Katastrophenschutz und Hilfeleistungen in schweren Unglücksfällen gewappnet.
