Nach der Verabschiedung des neuen Schulgesetzes melden immer mehr Eltern ihre Kinder an der Gesamtschule an. Hatten die Gesamtschulen schon in der Vergangenheit kaum die Möglichkeit, alle Anmeldungen zu berücksichtigen, so ist die Lage nun noch dramatischer geworden.
Zur Festlegung des Bundeskabinetts auf ein Reduktionsziel von 25 Prozent für staatliche Informationspflichten erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Sprecherin der FDP-Bundestagsf
Grundsätzlich positiv nahm Ministerpräsident Christian Wulff heute die Standortsicherung der zivilen Luftfahrt in Norddeutschland im Rahmen des Airbus-Sanierungsplans auf. "Es ist eine gute Nachricht, dass die norddeutschen Werke die Federführung für den Kurzstreckenflieger A 320 neu sowie die...
Wirkliche Wahlfreiheit herstellen Mit dem erweiterten Angebot an Kindertagesstätten und Tagesmüttern wollen wir eine wirkliche Wahlfreiheit herstellen. Es geht uns nicht darum, ein bestimmtes Familienmodell vorzuschreiben. Es geht uns vielmehr darum, für die tatsächlichen Bedürfnisse von jungen Eltern und Kindern
Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen heute in Stuttgart als wichtiges Signal für eine robuste Kon-junkturentwicklung bewertet. Zugleich warn
Der für die Entscheidung über Haftlockerungen des Strafgefangenen Christian Klar zuständige baden-württembergische Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) gab am Mittwoch in Stuttgart bekannt, dass
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat die heute veröffentlichten Zahlen des Deutschen Mieterbundes Baden-Württemberg als unzutreffend zurückgewiesen. Die Pro-Kopf- Ausgaben des Land
AnlÃsslich des Vorhabens des Bundeslandschaftsministers Horst Seehofer (CSU), den Handel mit Robbenprodukten in Deutschland einzustellen, erklÃrt der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Jahr MdB:
AnlÃsslich der Zustimmung des Bundeskabinetts zum Eckpunktepapier zur Novellierung des Gentechnikrechtes sowie zur Formulierungshilfe für ein viertes Gesetz zur Ã"nderung des Gentechnikgesetzes erklÃren der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller MdB, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
Viele Argumente hätten nach Ansicht der grünen Kreistagsfraktion dafür gesprochen, die sozialpädagogischen Einrichtungen * weiterhin unter der Regie des Kreises zu führen statt sie in die Trägerschaft der Caritas zu übergeben, wie es in Kürze geplant ist. "Nicht zuletzt hätte
Kur für die 'Bronx an der Pegnitz' - SPD erstellt '18 Bausteine' für Gostenhof - Plätze entmüllen und kinderfreundlicher gestalten", so titelte der Stadtanzeiger der Nürnberger Nachrichten: Die gemeinsame Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Gostenhof mit der SPD-Stadtratsfraktion kam sehr gut an
AnlÃsslich der gestrigen Vorstellung des Jahresberichtes der Bundesnetzagentur erklÃrt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Dette: "Verwaltung läßt sich von Papenburg hinters Licht führen!" "Alle reden über Umweltzonen und Gesundheitsschutz und die Stadt schaut zu, wie Papenburg tausendfach mit seinen Schwerlast-LKW's mitten durch die Stadt düst!", ärgert sich Michael Dette, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der
Familienpolitik ist Zukunftspolitik. Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist entscheidend für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen daher Kinder und Familien gezielter fördern. ...
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum nationalen Bürokratieabbauziel erklÃrt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:
