22.04.2008: Dorothée Menzner und Ulrich Maurer zum Einknicken der SPD, Folgen der drohenden Kapital-Privatisierung bei der Bahn und Ansprüche an die öffentlichhe Daseinsvorsorge (Interview)
22.04.2008: Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, reiht sich die morgen von der SPD beantragte Aktuelle Stunde im Landtag in den gegenwärtigen vielstimmigen Chor zum Thema Rentnerinnen und Rentner.
22.04.2008: Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit dem Ziel, die Kompetenzen der Stadtbezirksräte und eine verbesserte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu prüfen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Mittwoch, dem 23. April 2008 findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Erste Kultursalon "Im Dialog: Politik mit Kultur und Kunst unter der Kuppel" statt.
Anlässlich der heute zwischen den Justizministern Deutschlands und Chinas in München vereinbarten Fortsetzung des Rechtsstaatsdialogs erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB, und das Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Günter Krings MdB:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz mit der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB, der Vorsitzenden der Gruppe der Frauen, Ingrid Fischbach MdB, und der Initiatorin des Antrages †Missbräuche im
Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Transrapid-Versuchsanlage Emsland ein. Nach einem Besuch des Fraktionsarbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf der Versuchsanlage in Lathen forderten der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler und der wirtschaftspolitische Sprecher Ernst-August Hoppenbrock Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee
22.04.2008: "Diejenigen, die jetzt Vorschläge machen, um Altersarmut zu verhindern, haben für die Zerstörung der Rentenformel gesorgt", kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine.
Die Agrarpolitik ist wieder ins Zentrum der Politik geraten. Zurückgehende Getreidevorräte, steigende Lebensmittelpreise und veränderte Verzehrgewohnheiten zeigen den Bedarf nach einer Steigerung der Produktion von Nahrungs- und Futtermittel deutlich.
Generalsekretär Pofalla hält am Ziel der Haushalts-Konsolidierung fest. 2011 sei der erste ausgeglichene Haushalt möglich. "Dafür muss alles getan werden!". Die Mentalität, Wünschenswertes mit Schulden zu finanzieren, müsse durchbrochen werden.
Anlässlich der Beratung des Berufsbildungsberichts 2008 im Deutschen Bundestag am 24. April 2008 erklärt die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Anlässlich des Planes des Künstlers Gregor Schneider, einen sterbenden Menschen in einem Museum zu zeigen, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und das Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, Dr. Günter Krings MdB:
