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Marco Schreuder hat gestern die Retterin der Anne Frank-Tagebücher, die gebürtige Wienerin Miep Gies, geehrt.

Die BürgerInnen, die für den Erhalt der Grünoase Augartenspitz kämpfen, wurden heute morgen weggetragen und zum Teil mit Trennschneidern vom Eingangstor geschnitten.

In einer Landtagsdebatte über das Thema Die Perspektiven der baden-württembergischen Hochschulmedizin nach der Absage an die Privatisierung im Gutachten zur strukturellen Weiterentwicklung der Universitätsklinika" sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann (es gilt das gesprochene Wort): Ein funktionierendes Gesundheitssystem

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte mit dem Titel Steuerpolitik in der Krise braucht Glaubwürdigkeit" für ein einfaches und durchschaubares Steuerrecht mit niedrigen Steuersätzen geworben, das die Bür-gerinnen und Bürger auch verstehen und akzeptieren können".

Der sozialpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sagte in einer Landtagsdebatte über das Thema Endlich Rechtssicherheit durch Patientenverfügungen - Konsequenzen für die Menschen im Land", dass bei der durch den Deutschen Bundestag verabschiedeten Regelung die maximale Balance zwischen Selbstbestimmung

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über Sozial und ökologisch gerechte Stromtarife" bekräftigt, dass der Wettbewerb zu tragfähigen Lösungen im Energiemarkt führe. Die Forderung der SPD nach einem linearen Stromtarif habe der Markt schon lange

Der justizpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hans-Peter Wetzel, sagte in einer Landtagsdebatte über das Thema Endlich Rechtssicherheit durch Patientenverfügungen Konsequenzen für die Menschen im Land" unter anderem (es gilt das gesprochene Wort): Der Bundestag hat am 18.06.2009 den Gesetzesvorschlag zur Patientenverfügung

Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Ulf Thiele MdL wird in den kommenden zwei Wochen im Rahmen einer Sommerreise unter dem Motto "Den Norden stärken" eine Vielzahl an Terminen in Unternehmen, Verbänden und Organisationen in ganz Niedersachsen wahrnehmen.

Zu den entwicklungspolitischen Ergebnissen des G8-Gipfels erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:

Zur Demonstration der deutschen Küsten- und Kutterfischer anlässlich des Deutschen Fischereitages erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:

Anlässlich der heutigen Zustimmung des Bundesrates zur Grundgesetzänderung bezüglich der Flugsicherung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter für die Flugsicherung, Norbert Königshofen MdB:

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens für die Stiftung für das sorbische Volk erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin, Maria Michalk MdB:

Anlässlich der anhaltenden Unruhen in der uigurischen Provinz Xingjiang erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Turbulent ging es bei der Gemeinderatssitzung vom 9. Juli in Fohnsdorf her.

In der im Nordwesten Chinas liegenden Provinz Xinjiang ist es zu Unruhen gekommen. Dabei sollen mehr als 140 Menschen umgekommen und 816 verletzt worden sein. Diese Zahl hatte sich am 6. Juli deutlich erhöht. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Xinhua von

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat heute in Berlin die Hochschulen und Länder zu Korrekturen bei der Einführung der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge aufgefordert. Die Studiengänge waren im Rahmen des Bologna-Prozesses eingeführt worden, in dessen Rahmen ein gemeinsamer europäischer Hochschulraum entstehen

Sarah Palin, die Gouverneurin des US-Bundesstaates Alaska und Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten bei der Präsidentschaftswahl 2008, hat überraschend ihren Rücktritt vom Amt der Gouverneurin für den 26. Juli angekündigt. Palins Schritt erfolgt vor dem Ende

Die Auftaktsitzung des Magdeburger Stadtrates wurde vom Einzug des NPD-Mitgliedes Matthias Gärtner in den Stadtrat überschattet. Vor dem Gebäude demonstrierten rund einhundert Bürger gegen den Einzug der NPD. Die FDP-Fraktion protestierte im Stadtrat dagegen, dass ihre Fraktion in direkter Nähe