In einem Brief an die Kanzlerin hat der Schriftsteller Martin Walser das Ende des Afghanistan-Engagements gefordert. Er will dem Land "den Frieden erklären" und scheut auch einen drastischen Vergleich nicht.

Die Gesellschaft, die für Musiker Geld kassiert, wenn deren Stücke gespielt werden, beklagt zu niedrige Einnahmen. Manche Veranstalter, so die Gema provokant, wollten für Songs nicht einmal so viel zahlen wie für die Dixie-Klos.

In einer Landtagsdebatte über die Entwicklung des Bausparwesens in Baden-Württemberg" sagte die mittelstandspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Beate Fauser, unter anderem (es gilt das gesprochene Wort): Die Bausparkassen sind eine wichtige Säule für die Vermögens- und Eigentumsbildung in Arbeitnehmerhand. Baden-Württemberg, das

Der 18. Juni 2009 war ein guter Tag für die Menschen. Sieger war an diesem Tag außerdem das Parlament. Und es gibt keine Verlierer. Es war eine parteiübergreifende gemeinsame Leistung des Deutschen Bundestags, der etwas geschafft hat, was keiner Regierung

In einer Landtagsdebatte über das Thema Soziale, wirtschaftliche und umweltpolitische Entwicklung Indiens und Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zwischen baden-württembergischen und indischen Unernehmen" sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann: Indien ist mit fast 1,2 Milliarden Einwohnern nicht nur die

In einer Landtagsdebatte über die neue Werkrealschule sagte die bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, unter anderem (es gilt das gesprochene Wort): Die neue Werkrealschule ist das beste, was Ihr für die Hauptschule in den letzten Jahren auf den

In einer Landtagsdebatte über das Gesetz über elektronische Aufsicht im Vollzug der Freiheitsstrafe" (elektronische Fußfessel) sagte der justizpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hans-Peter Wetzel, unter anderem (es gilt das gesprochene Wort):Durch die Föderalismusreform I von 2006 sind die Länder allein zuständig

Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Ulf Thiele MdL spricht sich für eine Versachlichung der aktuellen Energiediskussion aus.

Zur heute gestarteten öffentlichen Konsultation der EU-Kommission über Mobilitätsmöglichkeiten junger Menschen in Europa erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Anlässlich seines Besuches beim Max-Planck-Institut für Molekulare Pflanzenphysiologie (MPI-MP) in Potsdam-Golm erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB:

Neben einer Erleichterung der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger bei Falschberatung wird durch das neue Gesetz vor allem den Bedürfnissen der internationalen Kapitalmärkte nach Rechtssicherheit Rechnung getragen.

Um die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr, der Rettungsdienste und technischen Hilfsdienste sowie des Katastrophenschutzes aufrecht zu erhalten, soll eine spezielle Fahrberechtigung für deren Mitglieder zum Führen von Einsatzfahrzeugen in die Fahrerlaubnis-Verordnung aufgenommen werden.

Auf den Wandel der Wertevorstellungen und neue Familienformen enthält das geltende Recht keine zeitgemäßen Antworten. Deshalb wird das Pflichtteilsrecht jetzt modernisiert und die erbrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten werden ausgebaut.

Die Hoffnungen vieler Menschen in ganz Europa sind darauf gerichtet, dass eine Mehrheit der irischen Bevölkerung auch bei der zweiten Volksabstimmung am 2. Oktober "Nein" zum neuen EU-Vertrag sagen wird.

Seit 1980 hat sich die Studienanfängerquote mehr als verdoppelt. Sie liegt jetzt bei fast 40 Prozent. Darauf mussten die Hochschulen reagieren. Auch ohne den europäischen Hochschulraum wäre eine Umstellung der Studienstrukturen erforderlich gewesen.

Die längst angekündigte Sozialenzyklika war verschoben worden, damit Benedikt XVI. die globale wirtschaftliche Krise mitberücksichtigen konnte. Dieser Terminaufschub hat sich gelohnt.

Die Botschaft der gestrigen Konferenz ist klar: Niemand will das Rad zurückdrehen. Die Bologna-Reformen gehen in die richtige Richtung. Allerdings gibt es im Detail noch Einiges zu optimieren.