Anlässlich der jüngsten Gespräche mit Vertretern der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien "Mor Afrem" in Berlin zum laufenden Prozess gegen das Kloster Mor Gabriel in der Südosttürkei erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach MdB:

Anlässlich des heutigen Treffens von Bundesbildungsministerin Annette Schavan mit Studierendenvertretern sowie Repräsentanten der am Bologna-Prozess beteiligten Institutionen erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB:

Zur erstmaligen Verleihung der Ehrenkreuze für besondere Tapferkeit durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:

Schulstress, schlechte Noten, Schulabbruch, Nachprüfungen und das Geschäft mit dem Nachhilfeunterricht sind nicht in den Griff zu bekommen, wenn man die Leute gegeneinander aufhetzt.

Wer gegen Privilegien wettert, darf selbst nicht privilegiert sein. Wer die steuerschonenden Privatstiftungen kritisiert, darf selbst keine Stiftung besitzen."

Neuer Rekord für Kanzlerin Merkel im Internet: Bei studiVZ, dem größten sozialen Netzwerk in Deutschland, knackte sie mit ihrem VZ-Profil die 50.000-Anhänger- und 1-Million-Seitenaufrufe-Marke. Damit führt die Kanzlerin die VZ-Politiker-Charts klar an.

Die Umstände, die zu der Reaktorschnellabschaltung im Kernkraftwerk Krümmel geführt haben, müssen genauestens untersucht werden und die erforderlichen Konsequenzen gezogen werden.

Bundeskanzlerin Merkel hat erstmals das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit verliehen. Generalsekretär Pofalla gratulierte den vier Soldaten. Die Verleihung der Ehrenkreuze sei ein Beleg für die Wertschätzung, die die Arbeit der Bundeswehr genieße.

Die Existenz des Klosters Mor Gabriel ist noch immer gefährdet. Denn die kürzliche Entscheidung des türkischen Verwaltungsgerichts in Midyat im dritten und entscheidenden Verfahren bedeutet faktisch die Enteignung von 27 Hektar Land.

Bei unserem Einsatz in Afghanistan müssen wir die Polizeiausbildung deutlich stärker betonen. Im Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte und der zivilen Infrastruktur liegt der Schlüssel zum Erfolg unseres Einsatzes.

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP wird gegen den Strafbescheid von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Klage erheben. Das hat der Vorstand der Partei nach Informationen der Rheinischen Post (Dienstagsausgabe) am Montag ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Konflikt hausgemacht Drahtzieher im Ausland macht Chinas Führung für die blutigen Unruhen in der Nordwest-Provinz Xinjiang verantwortlich. Dieser Erklärungsversuch ist zwar unsinnig, wird aber in Diktaturen immer wieder ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Gefährliche Mission Peinlicher Ausrutscher oder kalkulierter Warnschuss? US-Vizepräsident Biden hat Spekulationen und Irritationen mit seiner Aussage ausgelöst, die USA würden Israel nicht von einem Militärschlag gegen ...

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Störfall der Politik Der Kurzschluss in Krümmel wird zum Störfall der Politik. Poltern und Polemik lösen keine Zukunftsfragen, sondern sind Energieverschwendung, auch wenn Umweltminister Gabriel mit dieser Strategie auf ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung: Essen (ots) - Die NRW-FDP will gegen den Strafbefehl von Bundestagspräsident Lammert in Höhe von 4,34 Millionen Euro klagen. Das beschloss der Vorstand der Landesparteil am späten Montagabend. Der Strafbefehl war wegen Verstoßes gegen das ...

06.07.2009: Party der Grünen Hochschulgruppe und dem Sonnenhungrig-Team am 09. Juli im Bei Chez Heinz, Liepmannstr. 7b, Hannover

05.07.2009: Freitag wurde bekannt, dass der OV Uetze sein 22. Mitglied begrüßen kann. Die Uetzer relativ-Neubürgerin bekennt sich aus Überzeugung zu den Grünen. Wir freuen uns über die neue Mitstreiterin und über eine gute Zusammenarbeit.

06.07.2009: Wir haben uns zu einer Anfrage entschlossen: