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Zum massiven Stellenabbau bei der BayernLB und ihrem Finanzbedarf in Milliardenhöhe erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Scheel und Dr. Gerhard Schick MdB, finanzpolitischer Sprecher:  |


Zur Steuerdebatte auf dem Parteitag der CDU erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Scheel:  |


Zu den Vorstandswahlen der CDU Deutschlands auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: "Die CDU in Niedersachsen freut sich über die hervorragenden Wahlergebnisse für die niedersächsischen Kandidaten bei den Bundesvorstandswahlen der CDU Deutschlands.  |  |
Wahl von Roland Koch zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden  |  |
29.11.2008: Die Bundesregierung will weiterhin so genannte Nacktscanner testen lassen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:  |
30.11.2008: HIV/Aids ist nicht nur ein nationales, sondern ein globales Problem. Daher ist weltweite Solidarität mit den Betroffenen notwendig. Das gilt für den Zugang zu Medikamenten ebenso wie für die Prävention", betont Martina Bunge.  |
29.11.2008: Zum Krisenmanagement der Bundesregierung im Fall der drei BND-Agenten im Kosovo erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Wolfgang Neskovic:  |
01.12.2008: "Die Hessische Entscheidung zur Abschaffung der Studiengebühren zu diesem Wintersemester leistet einen erheblichen Beitrag dazu, dass das Ziel einer Studierendenquote von 40 Prozent eines Altersjahrganges in greifbare Nähe gerückt ist"  |
PR-inside.com) Der Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Oppach (Landkreis Görlitz) vor zweieinhalb Monaten ist aufgeklärt. Eine Gruppe von vier Männern und einer Frau im Alter von 19 bis 26 Jahren habe die rechtsextremistisch motivierte Tat gestanden, teilte ein Sprecher des  |  |
PR-inside.com) Die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann sieht die Rolle der Kirchen in der europäischen Geschichte kritisch. Die religiösen Auseinandersetzungen hätten in der Vergangenheit zur Spaltung Europas beigetragen, sagte Käßmann am Montag auf dem EU-Jahresempfang der Kirchen in Brüssel laut vorab  |  |
PR-inside.com) Toronto (AP) Der kanadische Oppositionsführer Stephane Dion von den Liberalen soll nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die konservative Minderheitsregierung von Ministerpräsident Stephen Harper Chef einer neuen Koalitionsregierung werden. Die Liberalen einigten sich am Montag auf Dion, obwohl dieser nach  |
PR-inside.com) Sacramento (AP) Angesichts eines dramatischen Milliardenlochs im Haushalt von Kalifornien hat Gouverneur Arnold Schwarzenegger am Montag den Finanznotstand in dem US-Staat ausgerufen. Zugleich rief er die Abgeordneten des Parlaments zu einer Sondersitzung zusammen, um über das Defizit in Höhe  |
Wer in der DDR im Staatsapparat Karriere machen wollte, hatte zumeist nur zwei Möglichkeiten: Entweder er ging in die SED und ebnete sich zumindest formal den Weg nach ganz oben, oder er wurde ...  |
WASHINGTON - Hillary Clinton sieht sehr müde und ein wenig traurig aus. Das mag Zufall sein, wer weià das schon. Aber es passt zu diesem Augenblick ihrer Karriere. First Lady, Senatorin, jetzt ...  |
STUTTGART - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart bekrÃftigt, dass sie als Reaktion auf die Wirtschaftskrise eine Senkung der Mehrwertsteuer ablehnt. †Eine solche ...  |
LPA) Vom Fachplan für Kommunikationsinfrastrukturen über Hilfen für krisengeschüttelte Kleinbetriebe bis hin zur Finanzierung des Museion reichte heute die Palette der Themen, die die Landesregierung am Vormittag zu behandeln hatte. Landeshauptmann Luis Durnwalder hat im Anschluss an die Sitzung die  |
Ganz zum Ende ihrer Parteitagsrede kommt die Kanzlerin noch einmal auf die nächste, eher düstere Zukunft zu sprechen  |
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