Mit dem Budgetvoranschlag für 2009 reagiert die Stadt gar nicht auf die globale Wirtschaftskrise. Wir präsentieren die Eckpfeiler eines alternativen Budgets.

Mit 47 Millionen Euro Steuergeldern wurde das Ronacher in den letzten Jahren saniert, nun floppt die erste große Produktion.

Die Luxusmesse in der Wiener Hofburg öffnet heute die Pforten. Derweil kämpfen tausende Menschen um ihre Existenz. Ein Kommentar von Birgit Meinhard-Schiebel.

PR-inside.com) Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entscheidet am kommenden Montag über eine Entlassung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar aus der Haft auf Bewährung. Die Entscheidung soll schriftlich verkündet werden. Bei einer für Klar positiven Entscheidung, könnte er am 3. Januar nächsten

PR-inside.com) Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will sich aktiv in den Landtagswahlkampf im benachbarten Hessen einmischen. Der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte nach einem Treffen mit Beck am Freitag Mainz, er habe den SPD-Landeschef ausdrücklich gebeten, sich

PR-inside.com) Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn will nach der Landtagswahl im kommenden Januar auch eine Zusammenarbeit mit den Grünen oder der SPD nicht kategorisch ausschließen. Allerdings strebten die Liberalen weiterhin "eine starke bürgerliche Mehrheit in Hessen" an, sagte Hahn am Freitag

PR-inside.com) Berlin (AP) Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Etat 2009 überarbeitet und verabschiedet. In der kommenden Woche steht die Verabschiedung im Plenum an. Im folgenden die Eckpunkte des Etats nach einer Zusammenstellung der Koalitionsfraktionen. Die Veränderungen beziehen sich immer

PR-inside.com) Berlin/Pristina (AP) Nach der Festnahme von drei Deutschen im Kosovo wegen des Verdachts eines Sprengstoffanschlags auf das EU-Hauptquartier in Pristina hat das Auswärtige Amt die konsularische Betreuung der Beschuldigten übernommen. Ministeriumssprecher Andreas Peschke sagte am Freitag in Berlin, man

Ministerpräsident Koch in den Tagesthemen

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten

Koch im RBB

19.11.2008: Zum Vorstoß des niedersächsischen CDU-Innenministers über die Änderung des Parteiengesetzes der NPD die staatlichen Zuschüsse zu entziehen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

20.11.2008: Am 19. November sollte die planmäßig letzte Sitzung der Rostocker Bürgerschaft in diesem Jahr stattfinden. Da aber der Oberbürgermeister immer wieder den Mehrheitswillen der Bürgerschaft ignoriert, wird eine Sondersitzung zum 10. Dezember einberufen werden.

20.11.2008: Ab sofort wieder etwas mehr, könnte man zynisch antworten. Auf der gestrigen Sitzung der Rostocker Bürgerschaft wurden zwar dicke Krokodilstränen vergossen, aber kräftig erhöht wurden die Gebühren durch SPD, Bündnis 90 und CDU dann doch.

Straà burg (dpa) - Durch UnregelmÃà igkeiten und Schlampereien sind nach Erkenntnissen des EuropÃischen Rechnungshofes 2007 EU-Zuschüsse in Milliardenhöhe in falsche KanÃle geflossen. Bei der Strukturpolitik, für die im vergangenen Jahr etwa 42 Milliarden Euro bereitgestellt wurden, hÃtten mindestens elf

Berlin (dpa) - Internet-Seiten mit Kinderpornografie sollen in Deutschland gesetzlich verboten werden. Zwischen den Bundesministerien für Familie, Wirtschaft und Inneres seien bereits Vorarbeiten dazu im Gange, bestÃtigte das Familienministerium in Berlin auf dpa-Anfrage. SpÃtestens ab Sommer 2009 soll die Regelung

Berlin (dpa) - Familienministerin Ursula von der Leyen hat der Kinderpornografie im Internet den Kampf angesagt. Die Verbreitung von solchen Webseiten soll in Deutschland ab spÃtestens Sommer 2009 gesetzlich unterbunden werden. Es seien bereits die Vorarbeiten im Gange, sagte von

Berlin (dpa) - In der Diskussion über die Befugnisse deutscher Soldaten bei der Piraterie-BekÃmpfung hat der Bundeswehrverband eine rasche Einigung angemahnt. Es sei "ein Stück Absurdistan", wenn die Soldaten vor der somalischen Küste zwar Piraten beobachten, aber nicht verfolgen dürften.

Nairobi (dpa) - Somalische Piraten und UnterhÃndler aus Saudi- Arabien feilschen weiter über die Höhe des Lösegeldes für den gekaperten Supertanker "Sirius Star". Die Rede ist von 200 Millionen Dollar. Die endgültige Entscheidung liege bei den Schiffseignern, sagte der saudische

Washington (dpa) - Der künftige US-PrÃsident Barack Obama hat Medienberichten zufolge eine weitere wichtige Personalentscheidung getroffen. Wie die "Washington Post" berichtete, soll die bisherige Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, Ministerin für Heimatschutz werden. Die 50-jÃhrige Demokratin gilt als resolute Politikerin