Der Krankenanstaltenverbund geht wissentlich ein hohes Risiko für PatientInen ein. Sigrid Pilz berichtet aus der heutigen Sitzung der Untersuchungskommission Psychiatrie.

Das Wiener Kontrollamt muss vom Maulkorb befreit werden - Kontrollamtsberichte müssen sofort veröffentlicht werden.

Man fährt schließlich auch Ski, warum sollte man sich im Winter nicht auch auf dem Rad bewegen können? Christoph Corherr startet die Rad-Wintersaison.

Der 21. Wiener Gemeindebezirk ist der einzige Bezirk, der bisher keine einzige Wohnstraße hatte. Die alteingesessene SPÖ-Riege hatte sich hartnäckig gegen derartige Verkehrsberuhigungsmaßnahmen...

Lösung für Firmen-Erben ist wirklichkeitsfremd Müller: Die Große Koalition hat keine Ahnung von unternehmerischer Praxis. Die so genannte Reform ist völlig verkorkst. Wir bleiben bei unserer Forderung, dass die Bundesländer, denen ja schließlich der Ertrag aus der Erbschaftsteuer zufließt, autonom

Die Landesvorstandsmitglieder aus Brandenburg M.Birnbaum, J.Syre, Fred Weigert, J. Wolsdorf und J. Goerlitz waren sichtlich überrascht, welch eine organisatorische Kompetenz der Landesverband Thüringen an den Tag legte.

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz vergangenen Samstag in Erfurt im SAS Radisson Hotel kamen knapp 200 Bundesdelegierte der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand aus ganz Deutschland. Auch der Landesvorsitzende Maurice Birnbaum, die Stellvertreter Jan Syre und Fred Weigert sowie weitere Vorstandsmitglieder aus dem Landesverband

Zur Einführung eines Zertifizierungsverfahrens für Rürup-Renten im Jahressteuergesetz 2009 erklärt Christine Scheel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

30.10.2008: Diskussion zu aktuellen Themen im Köthener Ortsverein

05.11.2008: Der Deutsche Bundestag in Berlin

Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Bekämpfung von unerlaubter Telefonwerbung diskutiert. Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings hatte sich im Rechtsausschuss des Bundestages für einen besseren Schutz der Bürger vor diesen oft lästigen Anrufen eingesetzt.

12.11.2008: Die Stadtteilgruppe Mitte von Bündnis 90/Die Grünen Hannover hat am gestrigen Dienstag, 11.11.2008, einstimmig eine neue Sprecherin gewählt: Carolin Friedemann.

12.11.2008: Kramarek: "Dass SchülerInnen für mehr Unterricht auf die Straße gehen, zeigt doch, wie miserabel die Landesbildungspolitik ist!"

12.11.2008: Putzke: "Land soll im Zuge der Haushaltsgenehmigung unsere kommunalen Investitionen auch zugunsten der Wirtschaft gewährleisten!"

Im Namen der CDU im Rhein-Kreis Neuss hat deren Vorsitzender, Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe, seiner Stellvertreterin Ursula Kwasny zu ihrer Aufstellung als CDU-Bürgermeisterkandidatin in Grevenbroich für die Kom-munalwahl im Juni 2009 gratuliert.

Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS): Essen (ots) - Am 11. November haben sich der GKV-Spitzenverband und die Verbände der Leistungserbringer unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) auf eine Systematik geeinigt, nach ...

Spektakuläre Wende bei den Ermittlungen in einem ehemaligen Kinderheim auf der britischen Kanalinsel Jersey: Nach neuen Erkenntnissen der Polizei wurden dort keine Kinder umgebracht