Hessen braucht Stabilität

Wiesbaden (dpa) - In Hessen gibt es Neuwahlen. Nach den kleinen Parteien FDP, Grüne und Linke sprach sich auch das PrÃsidium der Landes-CDU dafür aus und nannte als Termin den 18. Januar. Damit ist eine Mehrheit für die Auflösung des

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Der Zugriff der Sicherheitsbehörden auf die Telefon- und Internetdaten von Verbrauchern ist vom Bundesverfassungsgericht erneut eingeschrÃnkt worden. Die seit Jahresanfang ohne konkreten Verdacht gespeicherten "Vorratsdaten" zu einzelnen Verbindungen dürfen nur an die Polizei übermittelt werden, wenn es

06.11.2008: Verkauf von Sammel-, Niedersachsen- und Schönes-Wochenende-Ticket auch in Fahrkartenautomaten und RegioBus-Bussen

06.11.2008: Dette: "Wir sind enttäuscht vom oberflächlichen Umgang der von den Städtischen Häfen eingeladenen Sachverständigen mit den berechtigten Interessen der AnwohnerInnen und Betriebe!"

06.11.2008: Eine Gesamtschule für Seelze möglich, bezahlbar, sinnvoll?!

06.11.2008: Von langer Hand vorbereitet, gnadenlos exekutiert...

Berlin (dpa) - Die Einigung der groà en Koalition über Einzelheiten des BKA-Gesetzes stöà t auf Kritik. Grüne, FDP und Linke befürchten eine Beschneidung von Bürgerrechten. Die Grünen- Fraktionsvorsitzende Renate Künast kündigte Verfassungsklage an. Die SPD verteidigte das geplante Gesetz

Tel Aviv (dpa) - Israel hat den künftigen US-PrÃsidenten Barack Obama vor direkten GesprÃchen mit dem Iran gewarnt. Ein Dialog könnte derzeit als Botschaft der SchwÃche interpretiert werden, sagte Auà enministerin Zipi Livni dem israelischen Rundfunk. Obama hatte im PrÃsidentschaftswahlkampf

Frankfurt/Main (dpa) - Die hessische CDU tritt nach der gescheiterten Regierungsübernahme durch Rot-Grün für Neuwahlen am 18. Januar ein. Die CDU-Fraktion solle in der nÃchsten Landtagssitzung den Antrag auf Auflösung des Parlaments stellen, beschloss der CDU- Landesvorstand in Frankfurt. Der

Frankfurt/Main (dpa) - Die hessische CDU tritt für eine Auflösung des Landtags bei der nÃchsten Plenarsitzung und Neuwahlen am 18. Januar ein. Das beschloss der CDU-Landesvorstand in Frankfurt. Das teilte MinisterprÃsident Roland Koch mit.

Moskau (dpa) - Bei einem Terroranschlag auf einen Kleinbus sind in der russischen Teilrepublik Nordossetien mindestens elf Menschen getötet und rund 40 weitere verletzt worden. Die Bombe wurde in der Hauptstadt Wladikawkas vermutlich von einer SelbstmordattentÃterin gezündet. Das teilten Behörden

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine Reform der Erbschaftsteuer verstÃndigt. Das erfuhr die dpa aus Koalitionskreisen. Einzelheiten wurden zunÃchst nicht bekannt. Hauptstreitpunkt war zuletzt die Frage, in welchem Umfang selbstgenutzte Wohnimmobilien steuerfrei vererbt

Wiesbaden (dpa) - In Deutschland sind wieder mehr Menschen auf Sozialhilfe angewiesen. Die Zahl der EmpfÃnger stieg im vergangenen Jahr auf 312 000, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Das sind 2,1 Prozent mehr als 2006. Den nach Einwohnerzahl

Washington (dpa) - Der designierte US-PrÃsident Barack Obama bereitetet sich auf seine Amtsübernahme im Weià en Haus vor. Nach seinem historischen Sieg ernannte er ein à bergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren

Washington (dpa) - Nach seinem historischen Sieg bei den US- PrÃsidentschaftswahlen bereitet Barack Obama die Amtsübernahme vor. Dazu ernannte er ein à bergangsteam. Den Job des Stabschefs im Weià en Haus soll Obama laut "New York Times" dem Kongressabgeordneten Rahm

Moskau (dpa) - Bei einem mutmaà lichen Terroranschlag auf einen Kleinbus sind in der russischen Teilrepublik Nordossetien im Kaukasus mindestens elf Menschen getötet worden. Drei weitere FahrgÃste wurden nach Behördenangaben bei der Explosion in der Hauptstadt Wladikawkas schwer verletzt. Die

Berlin (dpa) - Im Streit um die Reform der Erbschaftsteuer nehmen die Spitzen der Koalition zur Stunde einen neuen Anlauf für eine Einigung. Das Treffen im Kanzleramt gilt als der möglicherweise letzte Versuch für einen Kompromiss. Hauptstreitpunkt ist die Frage,

Washington (dpa) - US-PrÃsident George W. Bush will Anfang kommender Woche mit seinem Nachfolger Barack Obama ein erstes GesprÃch über den Amtswechsel führen. Das kündigte er vor Hunderten Mitarbeitern des Weià en Hauses an. Bush versprach eine reibungslose Amtsübergabe. Angesichts

Washington (dpa) - Nach dem historischen Sieg von Barack Obama sind die Würfel zur Besetzung einer politischen Schlüsselposition im Weià en Haus Haus gefallen. Der demokratische Kongressabgeordnete Rahm Emanuel nahm das Angebot an, Stabschef des künftigen PrÃsidenten zu werden, berichtete