05.11.2008: Ziel einer Gebührenordnung für die städtischen Sportstätten muss sein, dass alle, die es wollen, Sport treiben können und dabei einen angemessenen Beitrag zum Betrieb der Anlagen leisten. Strittig ist nun, was "angemessen" ist.
05.11.2008: Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linkspartei:
Berlin (dpa) - Die öffentlichen Haushalte werden durch das Konjunkturpaket weniger stark belastet als zunÃchst geplant. Das geht aus der Finanztabelle für das Konjunkturpaket hervor, das das Bundeskabinett beschlossen hat. Demnach nimmt der Staat in den nÃchsten zwei Jahren zusÃtzlich
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht das beschlossene Konjunkturpaket als Signal zur gemeinsamen à berwindung der für 2009 erwarteten wirtschaftlichen Probleme. Man werde damit eine Brücke bauen hin zu der Möglichkeit, dass es 2010 wieder besser wird, sagte sie
Washington (dpa)- Die Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen PrÃsidenten der US-Geschichte ist weltweit begrüà t worden. Kanzlerin Angela Merkel lud ihn zu einem Deutschlandbesuch ein und versicherte ihm tiefe Freundschaft. StaatsmÃnner aus aller Welt gratulierten. Die WÃhler bescherten
Berlin - Bund, LÃnder und Kommunen können sich trotz Finanz- und Konjunkurkrise voraussichtlich auf höhere Steuereinnahmen einstellen als bisher geplant. Wie die dpa in Berlin aus dem Kreis der SteuerschÃtzer erfuhr, wird für dieses Jahr ein Steuerplus von 7,5 Milliarden
Berlin (dpa) - Das Konjunkturpaket der Regierung wird nach Angaben von Wirtschaftsminister Michael Glos die Widerstandskraft der Unternehmen in der Flaute gestÃrkt. Es müsse alles getan werden, um die Finanzkrise von der produzierenden Wirtschaft fernzuhalten, sagte er in Berlin. Die
Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen von Bund, LÃndern und Gemeinden fallen in diesem und im nÃchsten Jahr höher aus als bisher erwartet. Insgesamt wird mit einem Plus von rund 8,3 Milliarden Euro gerechnet. Das teilte das Bundesfinanzministerium in Berlin nach
Washington (dpa) - Mit Freude haben zahlreiche Politiker in aller Welt auf die Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen PrÃsidenten der US-Geschichte reagiert. Kanzlerin Angela Merkel lud ihn zu einem raschen Deutschlandbesuch ein. Die WÃhler bescherten Obama einen überwÃltigenden
Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen von Bund, LÃndern und Gemeinden fallen in diesem und im nÃchsten Jahr um insgesamt rund 8,3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Das teilte das Bundesfinanzministerium in Berlin nach den Beratungen des SteuerschÃtzer-Kreises mit.
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sieht für den geplanten Sonderbonus für das Bahn-Management im Falle einer Teilprivatisierung keine Chance. Derzeit sei das Thema ohne Bedeutung, weil der Börsengang aufgeschoben sei, sagte er nach der Kabinettssitzung. Wenn es aber zu
Berlin (dpa) - Die Deutsche Bahn wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl im September 2009 an die Börse gehen. Das machte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, in Berlin deutlich. Der Ministeriumssprecher machte auch deutlich, dass sich angesichts der
Hamburg (dpa) - Politiker aus aller Welt haben dem künftigen US-PrÃsidenten Barack Obama zu seinem Sieg bei den US-Wahlen gratuliert. In den Schreiben wurden aber auch die hohen Erwartungen an Obama deutlich. Die reichen von der Finanzkrise bis hin zum
Berlin (dpa) - Die Finanz- und Wirtschaftskrise schlÃgt weniger stark auf die Staatskassen durch als befürchtet. In diesem und im nÃchsten Jahr werden Mehreinnahmen für den Gesamtstaat von rund 8,3 Milliarden Euro gegenüber den bisherigen Annahmen erwartet. Das geht aus
