Tiflis (dpa) - Fünf Tage vor Ablauf der vereinbarten Frist hat die russische Armee einen ersten Kontrollposten in Georgien gerÃumt. Mitglieder der EU-Beobachtermission hÃtten bei einer Patrouillenfahrt festgestellt, dass ein Checkpoint in der Ortschaft Ali nordwestlich der georgischen Stadt Gori

Peking (dpa) - Mit scharfem Protest hat China auf die geplante Lieferung von Rüstungsgütern durch die USA an Taiwan im Wert von 6,5 Milliarden US-Dollar reagiert. Vizeauà enminister He Yafei zitierte den amerikanischen GeschÃftstrÃger ins Auà enministerium in Peking. Die

Berlin (dpa) - Nach Kritik am Rechtsschutz für die deutschen Soldaten in Afghanistan will Verteidigungsminister Franz Josef Jung die Situation verbessern. Die Soldaten riskierten viel im Interesse der Sicherheit. Daraus dürften ihnen in schwierigen Situationen keine rechtlichen Nachteile entstehen, sagte

Neu Delhi (dpa) - Bei Unruhen im Nordosten Indiens sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Nachrichtenagentur IANS berichtete, wurden bei gewalttÃtigen Auseinandersetzungen zwischen Einwanderern aus Bangladesch und Angehörigen der Bodo- Volksgruppe im Bundesstaat Assam seit Freitag mindestens

Tiflis (dpa) - Fünf Tage vor Ablauf der vereinbarten Frist hat Russland mit dem Abzug seiner Truppen aus Südossetien und Abchasien begonnen. Die russische Armee habe einen ersten Kontrollposten in Georgien gerÃumt, teilte die EU-Beobachtermission in Tiflis mit. Bundesauà enminister

Bonn (dpa) - Nach dem beispiellosen Diebstahl von 17 Millionen Kundendaten bei T-Mobile hat Telekom-Chef René Obermann die Kunden um Entschuldigung gebeten. "Wir können uns bei unseren Kunden nur entschuldigen", sagte er der "Bild am Sonntag". Das Ganze sei ein

München (dpa) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hÃlt an seiner Kandidatur für das Amt des MinisterprÃsidenten fest. Seine Kandidatur stehe, sagte er der "Bild am Sonntag". Er halte es nach wie vor für richtig, dass sich der CSU-Vorsitzende in

Bonn (dpa) - Nach dem beispiellosen Diebstahl von 17 Millionen Kundendaten bei T-Mobile hat Telekom-Chef René Obermann die Kunden um Entschuldigung gebeten. "Wir können uns bei unseren Kunden nur entschuldigen", sagte er der "Bild am Sonntag". Das Ganze sei ein

Berlin (dpa) - Die Koalitionsspitzen kommen am Nachmittag in Berlin zu ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Unter anderem wollen sie den Beitrag für die gesetzliche Krankenversicherung festlegen. Er soll 2009 voraussichtlich auf 15,5 Prozent steigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin (dpa) - Die dramatische VerschÃrfung der Finanzkrise bestimmt das Spitzentreffen der Koalition im Kanzleramt. Die Bundesregierung suche unter Hochdruck nach einer Lösung für den ums à berleben kÃmpfenden Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate, sagten Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer

Berlin (dpa) - à berschattet von der dramatischen VerschÃrfung der Finanzmarktkrise sind die Spitzen von Union und SPD in Berlin zusammengekommen. Entgegen den ursprünglichen Planungen steht dem Vernehmen nach die Suche nach einer Lösung für den ums à berleben kÃmpfenden

Washington (dpa) - Einen Monat vor den US-PrÃsidentschaftswahlen hat der demokratische Kandidat Barack Obama bei Umfragen erneut zugelegt: Selbst in besonders umkÃmpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio führt Obama nach neuen Daten des Umfrageinstituts der UniversitÃt Quinnipiac mit jeweils acht

Berlin (dpa) - Die Koalitionsspitzen kommen am Nachmittag in Berlin zu ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Unter anderem wollen sie den Beitrag für die gesetzliche Krankenversicherung festlegen. Er soll 2009 voraussichtlich auf 15,5 Prozent steigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel

Hamburg (dpa) - Nach dem erneuten Datenskandal bei der Telekom fordert die CDU ein massives Einschreiten der Bundesregierung. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach sagte dem "Hamburger Abendblatt", das Datenschutzrecht müsste "auf die Höhe der Zeit gebracht werden". Auch müssten Unternehmen

London (dpa) - Der ranghöchste britische Befehlshaber in Afghanistan hat Hoffnungen auf einen Sieg im Kampf gegen die Taliban gedÃmpft. Die à ffentlichkeit sollte keinen "entscheidenden militÃrischen Sieg" erwarten, sagte Brigadier Mark Carleton-Smith der "Sunday Times". Ziel sei es, AufstÃnde

München (dpa) - Im CSU-internen Rennen um das MinisterprÃsidenten- Amt geben Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel und Innenminister Joachim Herrmann nicht auf. Man wolle sich Zeit lassen, bis sich alle BezirksverbÃnde entschieden haben, sagte Goppel dem "Münchner Merkur" nach einem Treffen

Berlin (dpa) - Der Bund wird seine Bürgschaftszusagen für die in Schieflage geratene Hypo Real Estate nicht erhöhen. Das erklÃrte Unionsfraktionschef Volker Kauder nach der Koalitionsrunde im Kanzleramt. Damit würde es bei der Zusage des Bundes bleiben, mit 26,5 Milliarden

Berlin (dpa) - Der Krankenkassenbeitrag steigt vom 1. Januar 2009 an auf 15,5 Prozent. Das kündigte der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) nach der Koalitionsrunde in Berlin an. Im Ausgleich soll der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung dagegen auf 2,8 Prozent sinken. Damit