16.05.2008: Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch, am 15. Mai 2008 zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007

16.05.2008: Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, hat den Druck des Innenministeriums auf die Hansestadt Rostock kritisiert. "Der Haushaltserlass-Entwurf ist eine überzogene Reaktion nach dem Motto Friss oder stirb’", erklärte sie am Freitag.

16.05.2008: "Ich freue mich, dass der Bundesumweltminister unsere Forderung jetzt aufgreift", erklärt Lutz Heilmann.

Über die "Faszination Tibet", den unbewaffneten Kampf der Tibeter für den Erhalt ihrer religiösen und kulturellen Identität sowie über die Notwendigkeit, Menschenrechtsfragen offen anzusprechen, sprach die "BZ" mit Hessens Ministerpräsident Roland Koch.

Ich begrüße die Ankündigung von Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, sich mit dem geistigen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, treffen zu wollen.

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft hat mit Petr Uhl als diesjährigen Preisträger des Europäischen Karlspreises eine zukunftsweisende Wahl getroffen.

Die Schlaraffenland-Jahre 2006 bis 2008, in welchen die Steuereinnahmen stärker und stärker sprudelten, neigen sich dem Ende zu. Nun rächt sich, dass die große Koalition nicht rechtzeitig Vorsorge für sich abschwächende Zeiten getroffen hat.

Der Innenminister behauptet, dass er nichts zu verbergen hat. Das gilt auch für seinen Fingerabdruck.

Die Liegenschaft des Eislaufplatzes des Wiener Eislaufvereins soll um 4,2 Mio. Euro verkauft worden sein. An wen, ist nicht bekannt.

Die Entscheidung der Stadtschulratspräsidentin für die freie Schulwahl war ein grober Fehler, meint Susanne Jerusalem.

Artikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 15.05.2008. Thomas Kemmerich weiß, wovon er redet. Wenn sich bei dem Chef der Friseur-Kette Masson" Praktikanten melden, dann kommen sie häufig nur, weil sie eben etwas Berufserfahrung schnuppern sollen, auf Anweisung sozusagen.

Unser Genosse Mag. Andreas Fabisch, Gemeinderat der KPÖ in Graz und KPÖ-Vertreter im Kollegium des Landesschulrates, feiert am 16. Mai 2008 seinen 50. Geburtstag.

ÖVP und Grüne betreiben Budgetkosmetik, indem sie eine Sonderdividende von den Stadtwerken (20 Millionen Euro) lukrieren und weitere Immobilenverkäufe im Ausmaß von 20 Millionen Euro einplanen. Die Rathauskoalition geht mit der Zukunft der Grazer Stadtwerke äußerst fahrlässig um.

Der Neubau der Stadtbibliothek in der Körösistraße (bei Auflösung der Filiale am Hasnerplatz) darf zu keiner weiteren Ausdünnung des Bibliotheksangebotes in Graz führen, meint KPÖ-Gemeinderat Andreas Fabisch.

16.05.2008: Grüne Südstadt-Bult weisen Behauptung von LINKE-Bezirksratsherr über Grüne Position zu Schulgeld an der Montessori-Schule als falsch zurück

16.05.2008: "Es ist nicht einzusehen, warum nicht weiterhin alle Abfallgebührenzahlerinnen und -zahler von den hohen Altpapierpreisen profitieren sollen", erklärt Dr. Annemarie Schacherer, die abfallpolitische Sprecherin der Regionsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen.

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2007 durch den Bundesinnenminister Dr. Schäuble, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:

Zum Internationalen Museumstag am 18. Mai 2008 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Kultur und Medien, Steffen Kampeter MdB:

Anlässlich des 31. Internationalen Museumstages, der in Deutschland am 18. Mai 2008 begangen wird, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Anlässlich des bevorstehenden Weltnaturschutzgipfels in Bonn erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: