Wir machen heute die Einstellung des 21ers zum Thema: 8000 LeopoldstädterInnen haben schon dagegen unterschrieben. Hier ein Überblick über unsere Anträge.
Den Wiener Grünen ist das Jahr 2008 in einem anderen Sinn ein Gedenkjahr. Wir wollen uns nicht nur ERINNERN, sondern darauf aufmerksam machen, dass es an der Zeit ist, eine neue Gedenkkultur zu...
Keine neuen Impulse für den Wirtschaftsstandort Thüringen sind aus der Sicht von Thomas L. Kemmerich, dem Landesvorsitzenden des Liberalen Mittelstandes Thüringen, von der Kabinettsumbildung im Freistaat zu erwarten. Bei so vielen neuen Gesichtern in der Thüringer Landesregierung, wäre auch ein
06.05.2008: Nach der Vorlage einer Studie zu Umfang und Folgen des Klimawandels in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:
07.05.2008: "Die CSU ist verlogen und streut den Wählerinnen und Wählern Sand in die Augen", kommentiert Gregor Gysi die heute vom CSU-Vorstand beschlossenen Steuerentlastungsvorschläge.
07.05.2008: Mit dem Fachforum "Kinderarmut und Gesundheit" hat die Landesarmutskonferenz auf ihrer heutigen Tagung nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, eines der drängendsten gesellschaftlichen Probleme auf die Tagesordnung gesetzt.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Laurenz Meyer, lehnt die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ab. Der Mindestlohn werde vor allem von Branchenriesen missbraucht, um missliebige kleinere Wettbewerber aus dem Markt zu drängen.
In Birma spielt sich gerade die größte humanitäre Katastrophe seit dem Tsunami 2006 ab. Zeitungsberichten zufolge könnten sich die Opferzahlen auf bis zu 100.000 erhöhen.
Deutschland hat mit seiner Umwelt- und Klimaschutzpolitik weltweit großes Vertrauen aufgebaut. Dieses Vertrauenskapital können wir nun einbringen, um den weltweiten Schutz der Artenvielfalt zu verbessern.
Die Ergebnisse der Steuerschätzung bestätigen unsere Erwartungen. Sie geben aber keinen Anlass zur Beruhigung oder signalisieren gar Freiräume für neue Ausgabenwünsche.
Die Sicherheitskonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss der Auftakt zu einer breit angelegten sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland sein, und wir fordern Alle auf, daran teilzunehmen.
Anlässlich des im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages verabschiedeten Antrag der Koalitionsfraktionen zum Emissionshandel nach 2012 erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Zur Zyklonkatastrophe in Myanmar/Burma erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB, und der zuständige Berichterstatter für Südostasien, Jürgen Klimke MdB:
Zu der heute veröffentlichten Erklärung †Sieben gute Gründe für kommunale Gesamtträgerschaft im SGB II auf Antrag†erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
