Die weltweit vernetzte Wirtschaft ist in einer schweren Wachstumskrise. In Deutschland ist hiervon besonders die Exportindustrie und da vor allem der Maschinenbau betroffen.

ERFURT. Investitionen in Köpfe und Menschen fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Liberalen, Thomas L. Kemmerich, angesichts der aktuellen Daten der Arbeitslosenstatistik.

Nachdem die Gocher SPD bereits vor einer Woche deutlich gemacht hat, wie dringend die Gocher Leni-Valk-Realschule eine echte Mensa und geeignete Räume für den bereits laufenden Nachmittagsbetrieb benötigt, kann sie sich auch den zeitgleich vorgestellten Argumenten für einen Anbau am

01.03.2009: "Die Bundesregierung muss sich für die Genmais-Anbauverbote in Österreich und Ungarn aussprechen", fordert Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der morgigen Entscheidung des EU-Umweltministerrates.

27.02.2009: "Die Bundesregierung könnte schnell und mit vergleichsweise wenig Aufwand dafür sorgen, dass die so genannte Abwrackprämie künftig auch an Langzeitarbeitslose ausgezahlt und nicht mehr wie bisher auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Offenbar muss sie aber wieder einmal zum

02.03.2009: "Mangelnde Karriereperspektiven für Nachwuchswissenschaftler sind der größte Hemmschuh für die Attraktivität und Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems", sagt Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer Anhörung zur "Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses" im Ausschuss für Bildung und Forschung.

02.03.2009: Unmittelbar vor beginn der internationalen Geberkonferenz für den kriegszerstörten Gaza-Streifen appellieren Hüseyin Aydin und Norman Paech an die Bundesregierung und die EU, sich nicht hinter Geldzusagen zu verstecken, sondern klare Worte zu finden. "Sicherheit und Frieden in Nahost sind

02.03.2009: Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Hannover am Samstag, den 21. März 2009, um 11:00 Uhr im Freizeitheim Linden, Windheimstraße 4

02.03.2009: Die Fraktion der FDP möchte durch einen Antrag gerne Regionsmittel aus dem Konjunkturpaket II den regionszugehörigen Kommunen für deren allgemein bildenden Schulen zur Verfügung stellen. Die Grünen fordern dagegen vehement die volle Konzentration auf die Schulen in der eigenen

Der Spitzenkandidat der Linkspartei in Thüringen, Ramelow, hat versucht, den Schießbefehl in der DDR zu relativieren. Dies zeige, welch Geistes Kind in dieser Partei sein Unwesen treibe, sagte Generalsekretär Pofalla. Die Opfer der SED würden so verhöhnt.

Bei ihrem Sondergipfel in Brüssel bekannten sich die Staats- und Regierungschefs zum Binnenmarkt und zur Einhaltung seiner Regeln. Zugleich betonte Bundeskanzlerin Merkel, dass die nationalen Hilfs- und Rettungsprogramme der gesamten EU nützen müssten.

Artenschutz ist ein wichtiger Bestandteil nachhaltiger Entwicklung. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, dass weiterhin die Artenvielfalt wildlebender Tiere und Pflanzen kontinuierlich reduziert wird.

Die Verbraucherschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Julia Klöckner, wirbt für bessere Regeln im Umgang mit personenbezogenen Informationen. Außerdem sprach sie sich für einen Befähigungsnachweis bei freien Finanzvermittlern aus.

Die CDU macht Staatshilfen für Opel von der wirtschaftlichen Existenzfähigkeit des Autobauers abhängig. Der einheitliche Bewertungs-Maßstab laute:" Es muss eine positive Fortführungsprognose geben", sagte Generalsekretär Pofalla am Montag in Berlin.

Die flächendeckende und zukunftssichere Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist ein drängendes Problem. Vor allem dünnbesiedelte Regionen sind immer noch nicht in der modernen Informationsgesellschaft angekommen. Mit dem Konjunkturpaket II rückt der Ausbau der Breitbandstruktur nun endlich in den Fokus der Regierung.

Unter den diesjährigen Schwerpunkten der CeBIT stechen zwei ganz besonders heraus: Mit "Green IT" und der Wortschöpfung "Webciety" sollen zwei wichtige Themenfelder umfassend behandelt werden. Das ambitionierte Konzept lässt aber in beiden Fällen zentrale Fragen unbeantwortet.

Zur Absetzung der Internetumfrage zur Laufzeitverlängerung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Katherina Reiche MdB:

Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Münster, die Schadensersatzklage eines Mannes abzuweisen, der sich durch ein behindertes Nachbarskind in seiner Lebensqualität beeinträchtigt gesehen hat, erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen Hubert Hüppe MdB: