Keine neuen Impulse für den Wirtschaftsstandort Thüringen sind aus der Sicht von Thomas L. Kemmerich, dem Landesvorsitzenden des Liberalen Mittelstandes Thüringen, von der Kabinettsumbildung im Freistaat zu erwarten. Bei so vielen neuen Gesichtern in der Thüringer Landesregierung, wäre auch ein
06.05.2008: Nach der Vorlage einer Studie zu Umfang und Folgen des Klimawandels in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:
07.05.2008: "Die CSU ist verlogen und streut den Wählerinnen und Wählern Sand in die Augen", kommentiert Gregor Gysi die heute vom CSU-Vorstand beschlossenen Steuerentlastungsvorschläge.
07.05.2008: Mit dem Fachforum "Kinderarmut und Gesundheit" hat die Landesarmutskonferenz auf ihrer heutigen Tagung nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, eines der drängendsten gesellschaftlichen Probleme auf die Tagesordnung gesetzt.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Laurenz Meyer, lehnt die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ab. Der Mindestlohn werde vor allem von Branchenriesen missbraucht, um missliebige kleinere Wettbewerber aus dem Markt zu drängen.
Die Sicherheitskonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss der Auftakt zu einer breit angelegten sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland sein, und wir fordern Alle auf, daran teilzunehmen.
Deutschland hat mit seiner Umwelt- und Klimaschutzpolitik weltweit großes Vertrauen aufgebaut. Dieses Vertrauenskapital können wir nun einbringen, um den weltweiten Schutz der Artenvielfalt zu verbessern.
In Birma spielt sich gerade die größte humanitäre Katastrophe seit dem Tsunami 2006 ab. Zeitungsberichten zufolge könnten sich die Opferzahlen auf bis zu 100.000 erhöhen.
Anlässlich der Ergebnisse der Steuerschätzung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB und der haushalt- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb MdB:
Anlässlich der heutigen Debatte zum Antrag der Koalition †Zukunft der Bahn, Bahn der Zukunft - Die Bahnreform weiterentwickeln†erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den
Anlässlich des 60. Jahrestages der Staatsgründung Israels gratuliert die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:
Zur Zyklonkatastrophe in Myanmar/Burma erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB, und der zuständige Berichterstatter für Südostasien, Jürgen Klimke MdB:
Anlässlich des im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages verabschiedeten Antrag der Koalitionsfraktionen zum Emissionshandel nach 2012 erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Zu der heute veröffentlichten Erklärung †Sieben gute Gründe für kommunale Gesamtträgerschaft im SGB II auf Antrag†erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Anlässlich des 55. Jahrestags der Aufnahme des Sendebetriebs durch die Deutsche Welle erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
