Stuttgart) Zur Mitteilung des baden-württembergischen Finanzministers Gerhard Stratthaus über den Rekorderlös des Landes beim Verkauf landeseigener Immobilien erklärt die Landesvorsitzende Birgit Hom
Volker Kauder im ARD-Interview über das Reformtempo der Bundesregierung, die Gesundheitsreform und warum die Union ihre Mehrheit selber zusammenbekommen will Frage: Kurt Beck hat diese Woche gesagt, wir müssen aufpassen, dass wir die Menschen nicht überfordern mit unserem Reformtempo. Hat
Zu der Forderung des Deutschen StÃdte- und Gemeindebundes, das Kindergeld zu kürzen, um Kinderbetreuung zu finanzieren, erklÃrt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Der Vorsitz in der Europäischen Union ist entgegen mancher Vermutung nicht die Gelegenheit, eigene nationale Interessen besonders gut durchsetzen zu können. Der Ratspräsident ist vielmehr ehrlicher Makler bei Interessensgegensätzen zwischen den Mitgliedstaaten und innerhalb der EU-Organe.
Eine grundlegende Schulreform ist notwendig, wenn Schülerinnen und Schüler in Deutschland gleiche Bildungschancen erhalten sollen. Dazu erklärt Rosemarie Hein, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS:
Die CSU-Landrätin Gabriele Pauli hat angeboten, sich bei der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Anfang Januar in Wilbad Kreuth einer Diskussion mit Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zu stellen. Zwischen beiden gibt es einen heftigen Streit um mutmaßliche Bespitzelungen und Stoibers politische Zukunft.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Fortsetzung des Reformkurses in Deutschland aufgerufen. "Trotz der erzielten Erfolge liegt der größte Teil der Wegstrecke noch vor uns", schreibt Merkel in einem Beitrag für das "Handelsblatt".
