Helge Nicolai (FDP), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses Taunusstein, besonders erfreut, dass in dieser Woche mit den Bauarbeiten für die neue Direktrampe an der Anschlussstelle Idstein begonnen wird.
Nach den Worten des Hamburger Bürgermeisters, Ole von Beust, ist die Verbraucherpolitik ein "Kernanliegen" der CDU. Zugleich erteilten er und die Verbraucherbeauftragte der Unionsfraktion, Klöckner, einer Verbraucher-Bevormundung eine klare Absage.
Die irakische Regierung ist angesichts der erneuten Anschläge gegen Christen aufgefordert, endlich den Schutz der Religionsfreiheit, insbesondere die von christlichen Minderheiten, zu gewährleisten.
Die Debatte um einen verbesserten Schutz der Bürger vor gewaltsamen Übergriffen Jugendlicher ist überfällig. Statistiken bestätigen, dass insbesondere die Zahl der schweren Körperverletzungen in den vergangenen Jahren extrem zugenommen hat.
Generalsekretär Pofalla hat die Kritik von Ex-Kanzler Schröder an der Wahlkampfführung des hessischen Ministerpräsidenten Koch scharf zurückgewiesen. Zugleich forderte er SPD-Chef Beck auf, Verbesserungen zum Schutz der Menschen nicht zu verweigern.
Zur Reduzierung der CO2-Emissionen muss auch der Verkehrsbereich einen Beitrag leisten, betont Kanzlerin Merkel in der "ADAC-Motorwelt". Intelligente technische Lösungen sollen dafür sorgen, dass damit keine höheren Kosten für die Autofahrer einhergehen.
Hessens Ministerpräsident Koch hat den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck aufgefordert, gemeinsam gegen Jugendgewalt vorzugehen. Die Aufmerksamkeit der Gesellschaft werde mit jedem Einzelfall größer. Den SPD-Chef rief Koch auf, "rasch Konsequenzen zu ziehen".
Mit Genugtuung hat die SPD Goch die Anerkennung ihrer langjährigen politischen Arbeit durch das BFG in der Presseerklärung vom 31.12.2007 zur Kenntnis genommen. Die Bestätigung von Kreativität und Hartnäckigkeit der SPD-Politik durch das ehemalige SPD-Mitglied Franz van Beek freut die
