Bundestagspräsident Lammert hält den "fröhlichen Patriotismus" während der Fußball-WM "nicht für ein Vier-Wochen-Partyphänomen". In einem Namensartikel sucht er zu begründen, was es mit der politischen Bedeutung des neuen Nationalstolzes auf sich hat.
Die Chancen entlassener Gefangener auf ein straffreies Leben werden durch Bildung signifikant erhöht", erklärte Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) am Montag (13.8.) in Stuttgart mit Blick auf die Bildungsstatistik im Strafvollzug für das Jahr 2006. Europaweite Untersuchungen zum
Nach den Worten von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière werden die Themen Energie und Klima einen Schwerpunkt in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode bilden. Konkret gehe es dabei darum, die Energieeffizienz beim privaten Verbraucher zu steigern.
Generalsekretär Ronald Pofalla hat die Äußerungen des Bundesgeschäftsführers der Linkspartei, Bartsch, zum schriftlichen Schießbefehl des SED-Regimes scharf kritisiert. Bartschs Relativierungen bezeichnete Pofalla als schamlose Verhöhnung der Opfer.
Zur Veröffentlichung des Feuerwehr-Jahrbuchs 2006/2007 des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: