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Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, vor dem Medien im Berliner Karl-Liebknecht-Haus  |


Zum Tod des Naturschützers Kurt Kretschmann erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling, ehemaliger Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern:  |
Nach zwei Rekordjahren haben die...  |  |
Zufrieden über den Verlauf der Anhörung zum...  |  |


CDU und FDP wollen das Energieeinsparpotenzial in...  |  |
Die CDU-Landtagsfraktion hat die Kritik der...  |  |
Die Chancen der interkommunalen Zusammenarbeit...  |  |
Seit Beginn diesen Jahres gibt es das neue Elterngeld. Aber was kann es ohne eine gute Betreuungsinfrastruktur für Kinder bewirken?  |
Zum 90 jÃhrigen Bestehen des Deutschen Landkreistags erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:  |
AnlÃsslich der Ermordung des prominenten türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink am 19. Januar 2007 im Istanbuler Stadtzentrum erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und HumanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Erika Steinbach MdB:  |
Der Europäische Gerichtshof hat die Bundesregierung in die Schranken verwiesen: Sie muss das Werbeverbot für Tabakprodukte endlich konsequent umsetzen  |
Frage: Wo ist der Arbeitslosenbeitrag 2008? Brauksiepe: Am besten unter vier Prozent. Wir müssen die Lohnzusatzkosten weiter senken. Es darf kein neues Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit geben, aber finanzielle Spielräume sollten wir nutzen. Frage: Die Union will das  |  |
Im festlich geschmückten Idsteiner Gerberhaus hielt Dr. Andrea Clausen von der EBS in Oestrich-Winkel einen Gastvortrag zum Thema "Entscheidungskompetenz braucht Ethik - Ethik in der Politik".  |
Am 17. Dezember 2006 feierte ein bedeutender Liberaler aus Baden-Württemberg einen runden Geburtstag: Klaus Kinkel wurde - zur Überraschung vieler - 70 Jahre. Aktiv wie eh und je - und keine Spur von  |
Frage: Im Folgenden soll es um den Fall Murat Kurnaz und die Verantwortung der rot-grünen Bundesregierung gehen: Im Interview mit Wolfgang Bosbach, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zwei Aufträge hat der BND-Untersuchungsausschuss im Grunde. Er soll ja herausfinden, ob deutsche  |  |
Frage: Bürger wie Touristen schätzen den Bundestag als große Attraktion. Doch immer mehr Bürger misstrauen Umfragen zufolge Politikern und Parlament. Beunruhigt Sie das? Lammert: Ja. Diese zunehmende Skepsis der Bürger gegenüber den Gewählten ist besorgniserregend, da sie Ausdruck eines lange  |  |
AnlÃsslich der Kritik des EU-WÃhrungskommissars Almunia an der mittelfristigen Finanzplanung, erklÃrt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:  |
Frage: Ein großes Thema der nächsten Monate wird der Arbeitsmarkt sein. Hier hat vor ein paar Tagen der Vizekanzler gesagt: Demnächst gibt es einen Plan von mir für den Mindestlohn. Da sagt die Union immer: Wir sind dagegen. Bleibt es  |  |
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