Am Freitag, 12. Januar, hatte der FDP-Ortsverband Rüdesheim zum ersten Neujahrsempfang eingeladen. Rund 50 Gäste informierten sich über die trennende Funktion des Rheins im Lauf der Geschichte, die ein liberaler Gastredners aus Bingen, Hasso Mansfeld, unterhaltsam vortrug.
Die Seniorenpolitik ist für die Eschborner FDP ein thematischer Schwerpunkt ihres Wahlprogramms für die Legislaturperiode 2006 bis 2011 und ist auch weiterhin ein wichtiger Eckpunkt ihres kommunalpolitischen Handelns.
Am Donnerstag, 11. Januar stellte sich Michael Schlepper den Fragen der Bewohner des idyllischen Taunusortes Niedergladbach. Im Haus St. Aegidius schilderte er wie schon zuvor in den anderen Ortsteilen, was er als Bürgermeister für den Schuldenabbau tun möchte. Der 2006
Der FDP-vorsitzende von Rüdesheim erklärte am 12. Januar in seiner Ansprache, dass die Liberalen über den Tellerand schauen: Sie wollen mit kommunaler Zusammenarbeit und Zweckverband Synergieeffekte erzielen und eine Brücke über den noch immer trennenden Rhein schlagen.
Der Bundesvorstand tritt am Freitagabend zu einer zweitägigen Klausurtagung in Bremen zusammen. Zu Beginn wird die Bundeskanzlerin Merkel einen politischen Bericht abgeben. Danach stehen Beratungen über das neue Grundsatzprogramm auf der Tagesordnung.
Bundesfamilienministerin von der Leyen will mehr Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung stecken. In den nächsten Jahren werde Geld freigesetzt, weil es weniger Vorschulkinder, Schüler und Studenten gebe, sagte die CDU-Politikerin im "Mannheimer Morgen".
Die vorgelegten Zahlen zur Haushaltsentwicklung 2006 sind ein finanzpolitischer Erfolg der unionsgeführten Bundesregierung. Die Neuverschuldung 2006 konnte gegenüber der Planung um etwa 10 Mrd. Euro unterschritten werden.
Generalsekretär Ronald Pofalla hat die Einigung bei der Gesundheitsreform begrüßt. Die Union habe sich in "zentralen Punkten durchgesetzt", erklärte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Die private Krankenversicherung bleibe in ihrer Substanz erhalten.
