Diskussion über zu niedrige Hebesätze - Stimmen zum Haushalt 2006 aus den Kreistagsfraktionen - Der NK berichtet am 14.2.06 Zunächst hatte sich CSU-Fraktionsvorsitzender Günter Dörfler zum Haushalt geäußert. Neben dem üblichen höflichen Dank an Landrat, Verwaltung und Kämmerer Horst Hager
Am 16.02.2006 ist Kyoto+1-Tag. Wir gratulieren herzlich. Doch klar ist: Mit dem jetzigen Tempo ist ein dramatischer Klimawandel nicht zu verhindern. Die Bundesregierung muss ein Klimaschutzziel von minus 40 Prozent bis 2020 verbindlich festlegen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen.
Chemikalienfunde in Säften und Antibiotikanachweis in Weizen und Salat beunruhigen Verbraucher. Schwarz-Rot versucht mit einer "ist doch alles nicht so schlimm"-Politik das zu verharmlosen.
Wegen des Vordringens der Vogelgrippe in die Europäische Union müssen Geflügelzüchter in Deutschland ihre Tiere bereits ab dem 20. Februar wieder ausschließlich in Ställen halten, teilte Verbraucherschutzminister Horst Seehofer am Dienstag in Berlin mit.
Begleitet von Protesten hat das Europaparlament am Dienstag über die EU-Dienstleistungs-Richtlinie debattiert. EVP/ED-Fraktionschef Pöttering begrüßte die Demonstration, zeige sie doch, dass die Menschen die Macht des Europaparlaments endlich bemerkten.
Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Deutschen Staatsoper Unter den Linden erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Anlässlich der Veröffentlichung des unter Federführung des Sachverständigenrats erarbeiteten Steuerreformkonzepts erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Impulse für Wachstum und Beschäftigung - Einigkeit und Entschlossenheit gegenüber Iran wahren - Impulse für Wachstum und Beschäftigung: Die Perspektiven für die deutsche Wirtschaft hellen sich zu Beginn des Jahres 2006 auf. Die Konjunkturprognosen deuten
Während Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier nahtlos darin übereinstimmen, dass eine Lösung des Konflikts um eine mögliche nukleare Bewaffnung des Iran auf diplomatischem Wege erfolgen soll, wird andernorts vor einer militärischen Option gewarnt.
Pressemitteilung der GRÜNEN Kreis-Offenbach vom 14.02.2006: Viel vorgenommen hat sich die Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen für die kommenden fünf Jahre. In einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende hat sich die Fraktion im Spessart für die kommenden Wahlkampfwochen und den
Die neuste Ausgabe der Grünen Seiten - erstmals als Regionsausgabe - erhalten Sie jetzt hier. Aus dem Inhalt: Neuer Regions- und Stadtvorstand Bericht Markt der Möglichkeiten Volksbegehren Landesblindengeld Grün in Garbsen und Döhren stellen sich vor Grüne klagt gegen Feinstaub
Frage: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat kürzlich angesichts der Krise um das iranische Atomprogramm eine Parallele zum beschwichtigenden Umgang der Welt mit Hitler-Deutschland gezogen und gesagt, man müsse den Anfangen wehren. Die SPD sieht darin eine Kriegsdrohung. Will die CDU in
Frage: Außenminister Steinmeier wird nach seinem gestrigen Israel-Besuch heute nach Ramallah reisen, ins palästinensische Autonomie-Gebiet, und dort mit Präsident Abbas zusammenkommen, dem Präsidenten von der bei der jüngsten Parlamentswahl unterlegenen Fatah-Partei. Einen Vertreter der Wahlsieger, von Hamas also, will Steinmeier
Mit den aktuellen Gesetzesvorlagen der großen Koalition wird der Regelsatz für junge Erwachsene auf 276 Euro herabgesetzt. Wer eine eigene Bedarfsgemeinschaft gründen möchte, soll nach dem Willen von SPD und CDU künftig vorher die Genehmigung durch den Leistungsträger einholen. Dazu
Das Geschrei interessierter Kreise, den Informationsbesuch des UN-Botschafters als Indiz für die Verletzung des Menschenrechts auf Bildung in Deutschland zu deuten, ist überzogen.
