Pressemitteilung der GRÜNEN Kreis-Offenbach vom 09.02.2006: Die Bündnisgrünen im Kreistag unterstützen die Forderung der Personalräte an den beruflichen Schulen, in den Prozess zur Fortentwicklung der Berufsschullandschaft genauso wie die Schülerschaft einbezogen zu werden. "Kontraproduktiv und völlig unverständlich ist es, auf
Zu den heute vom Bundesjustizministerium vorgestellten Eckpunkten des neuen Versicherungsvertragsrechts erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB:
Zum Auftragsschreiben von Bundesministerin Dr. Annette Schavan an die KfW erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, llse Aigner MdB:
Anlässlich der Ankündigung des EU-Kommissars Piebalg, eine europäische Netzagentur einzurichten, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB, und der zuständige Berichterstatter und Koordinator in Energiefragen Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Klaeden zu Erdogan: Freiheitsrechte und Respekt im richtigen Zusammenhang - Besonnenheit und Klugheit fördern Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßte gegenüber der Leipziger Volkszeitung "die maßvollen Äußerungen des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan im Karikaturenstreit". Er habe Freiheitsrechte
Im Zusammenhang mit der verschobenen Delegationsreise der Linkspartei.PDS und von Abgeordneten der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erreichten die Bundesgeschäftstelle Anfragen. Die Pressesprecherin Alrun Nüßlein erklärt dazu:
Fraktionsvize Falk hat die vereinbarte schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre begrüßt. Während Union und SPD Lösungen präsentierten, versuchten die Linken nur Ängste zu schüren, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag.
Die CDU hat auf der Mainzer Klausurtagung eine Arbeitsgruppe zur Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand eingesetzt. Unter Leitung von CDA-Chef Laumann soll sie bis November Modelle für die Gewinn- und Kapitalbeteiligung von abhängig Beschäftigten vorlegen.
Die Idee des freien und ungehinderten Austauschs von Waren, Kapital und Dienstleistungen innerhalb des Europäischen Binnenmarktes ist ein der Grundpfeiler des europäischen Einigungsprozesses und die Voraussetzung für das wirtschaftliche Wachstum der EU.
Anlässlich der heutigen Debatte über das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet (TOP 13) erklärt der Vorsitzende der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme
Bundestag berät über Mittelstandsförderung - Unternehmenssteuerreform zum 1. Januar 2008 vorgesehen - umfassendes Konzept zur Mittelstandsförderung - Rückgrat der deutschen Wirtschaft Der Bundestag hat am Donnerstag über die Mittelstandspolitik debattiert. Union und SPD haben gemeinsam einen Antrag eingebracht, indem sie
Bundestag debattiert über Erfahrungen mit den Arbeitsmarktreformen Hartz I bis III - Brauksiepe lobt Erfolg bei den Minijobs - Empfehlungen der Forschungsinstitute werden aufgegriffen Der Bundestag hat am Donnerstag über die Erfahrungen mit den Arbeitsmarktreformen Hartz I bis III debattiert.
Berlin) Zum heutigen Spitzentreffen der Koalitionsparteien zur Föderalismusreform und zur wachsenden Kritik an der Reform erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Erns
Berlin) Zur Frage eines möglichen Einsatzes der Bundeswehr im Kongo erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger:Die
Die Zwangsheirat ist eine zu ächtende Menschenrechtsverletzung. Den Opfern wird ihr Selbstbestimmungsrecht genommen, sie werden ihrer Menschenwürde beraubt, ihre Arbeitskraft wird ausgebeutet und sie
Zwei Wochen nach der Wiederwahl von Marianne Birthler zur Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes legte sie dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien einen Bericht über die Arbeit ihrer Behörde vor. Hierzu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
