Der demografische Wandel wird den Druck auf Deutschlands Städte und Gemeinden erhöhen: Nach einer Prognose der Bertelsmann Stiftung schrumpft in rund 50 Prozent aller Kommunen mit mehr als 5.000 Einwohnern die Bevölkerung bis 2020 zum Teil erheblich.
Michaela Noll Vorsitzende der Kinderkommission - Ministerin von der Leyen zu Gast bei der Konstituierung - Erste Schwerpunkte: Sport und Medien Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) hat sich am Mittwoch konstituiert. Erste Vorsitzende des seit 1988 bestehenden Gremiums ist
Zu der Ankündigung von Bundesminister Seehofer im Rahmen des Agrarpolitischen Berichts 2006, die Vermittlung von ausländischen Saisonarbeitskräften in Härtefällen zu flexibilisieren, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:
Der Haushalt der Hansestadt Rostock muss saniert werden, darüber bracuht man nicht zu streiten. Wenn nun aber vorgeschlagen wird, dass die Hälfte der Angestellten der Stadt entlassen, das Theater de facto aufgelöst, die WIRO und das Klinikum verkauft werden, die
Wir haben heute Vormittag Informationen erhalten, dass der Flüchtling Alassane Moussbaou heute Nacht aus der Krankenzelle in der JVA Bützow geholt wurde und bereits heute Vormittag über einen Berliner Flughafen zunächst nach Paris abgeschoben wurde", erklärte Walther, der als Obmann
Wir sind darin übereingekommen, dass es derzeit nur darum geht, wieder eine vernünftige Arbeitsgrundlage zu schaffen, um konstruktiv an der Lösung der konkret anstehenden Probleme arbeiten zu können. Dr. Wolfgang Nitzsche hat zugesagt entsprechend und in enger Kooperation mit dem
Ein Verkauf könnte auf Dauer zu einer ruinösen Konkurrenz der beiden Rostocker Klinikstandorte führen. Eine Gefährdung der qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung ist dann nicht auszuschließen. Statt dessen liegen in einer Fusion unschätzbare Potentiale für Effizienzsteigerungen, bedarfs- und qualitätsgerechte Versorgungsstrukturen für die
08.02.2006: Der Kreisvorstand der Linkspartei.PDS Rostock hat Gespräche mit dem Schweriner Stadtverband angekündigt. Es soll um die Zukunft der Theater gehen.
Zur Vorstellung des Legislaturperiodenprogramms von Bundesministerin Dr. Annette Schavan im Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Zum Besuch von Staatsminister Bernd Neumann in der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7. Februar 2006 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Der heute mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gefasste Beschluss, die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung zu beraten, ist die richtige Entscheidung.
Zum 1. Juli 2006 wird es keine Rentenkürzung geben. Dieses Versprechen ist Bestandteil des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD. Die Bundesregierung hält Wort und hat in der heutigen Kabinettssitzung einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.
Zum Vorgehen der EU-Kommission gegen die überhöhten Roaming-Gebühren bei Netzübergreifenden-Handygesprächen erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB:
Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt den heutigen Kabinettsentwurf zur Vermeidung von Rentenkürzungen. Damit besteht Rechtsklarheit für die Rentner und Planungssicherheit für die Rentenversicherung Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes über die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte zum 1. Juli 2006" erklären
Debatte im Bundestag am 20. Januar Am 20. Januar hat der Bundestag den BND-Einsatz im Irak in einer vereinbarten Debatte diskutiert. Außenminister Steinmeier stellte dabei klar: Die beiden Mitarbeiter des BND haben sich zu jeder Zeit an die Weisung und
Eine sichere, wirtschaftliche, preiswürdige und umweltverträgliche Energieversorgung ist das Herzstück einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik für unser Land.
