In Birma lässt die Regierung auf Mönchen schießen. Volker Kauder findet dies einen ungeheuren Vorgang - vermisst aber Solidaritätsbekunden und Demonstrationen in Deutschland. Kauder: "Wäre es nicht schön, wenn es in der ein oder anderen Stadt Solidaritätsveranstaltungen gäbe für die
Im Rahmen eines Besuches verschiedener Bundestagsabgeordneter auf Einladung der amerikanischen Botschaft beim Joint Multinational Readiness Center (JMRC), einem amerikanischen Ausbildungsstützpunkt im bayrischen Hohenfels, erklÃrte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Bundeskanzlerin Merkel hat sich für eine bessere Koordinierung der Gesundheitshilfen für Entwicklungsländer ausgesprochen. Zu viele Projekte liefen parallel, Ressourcen würden zum Teil nicht effizient eingesetzt, betonte sie am Donnerstag in Berlin.
Generalsekretär Ronald Pofalla hat die Militärjunta in Birma aufgefordert, sofort die gewaltsame Unterdrückung des eigenen Volkes zu beenden. Die Menschen in Birma hätten Anspruch auf freie Meinungsäußerung und Schutz vor staatlicher Willkür.
Zur Rolle der Bundesregierung in der internationalen Debatte der Klimapolitik erklärt Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
Zum chaotischen Streit zwischen Union und SPD um einen Mindestlohn für die Postbranche erklärt Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
Zum brutalen Vorgehen der Militärjunta in Birma gegen friedliche Demonstranten und der Reaktion Chinas hierzu erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:
Angesichts der anhaltend guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sprach sich Generalsekretär Pofalla erneut für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf 3,5 Prozent aus. Auf diese Weise hätten die Arbeitnehmer netto mehr in der Tasche.
Gewalt gegen Frauen zieht sich durch alle Schichten. Deutschland ist da keine Ausnahme: Aus einer Studie aus dem Jahr 2004 geht hervor, dass 40 Prozent aller Frauen seit ihrem 16. Lebensjahr entweder körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt haben.
Die Zahl der Arbeitslosen erreicht den niedrigsten Wert in einem September seit zwölf Jahren! Sie ist auf 3,543 Mio. gesunken, ein Rückgang von über 694.000 gegenüber September 2006 und von über 1,1 Mio. im Vergleich zu September 2005 unter Rot-Grün.
Das HCC prüft in Abstimmung mit der Stadtentwässerung Hannover, wieweit auf den eigenen Grundstücken Potenziale für die dezentrale Regenwasserbewirtschaftung bestehen Antrag zu beschließen: Das HCC prüft in Abstimmung mit der Stadtentwässerung Hannover, wieweit auf den eigenen Grundstücken Potenziale für die
AnlÃsslich der Massenproteste gegen die MilitÃrregierung und für mehr Demokratie und Menschenrechte erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und HumanitÃre Hilfe, Erika Steinbach MdB:
Aufgrund der sich zuspitzenden Situation zwischen den SicherheitskrÃften und den Mönchen in Rangun erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der zustÃndige Berichterstatter für Myanmar und Südostasien, Jürgen Klimke MdB:
Zu den Ergebnissen des Symposiums der Unfallforschung der Versicherer mit Unterstützung des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR), der Deutschen Verkehrswacht (DVW) und der Bundesarbeitsgemeinschaft †Mehr Sicherheit für Kinder†erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Zur Gründung eines †Deutschen Forums Kulturlandschaft†erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
AnlÃsslich der Verhandlungen über den Bau des Transrapids in Bayern erklÃren die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB und die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:
