zu beschließen: Die Stadtverwaltung prüft Möglichkeiten zur Forcierung der Effizienz und Umweltfreundlich-keit bei der Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen, u. a. durch neue und innovative Technik. Auch wird geprüft, wieweit ein innovatives Modellprojekt zur Erprobung sinnvoll ist und Fördermöglichkeiten
Antrag zu beschließen: Die Stadtverwaltung konzipiert neue Bebauungspläne in Zukunft grundsätzlich so, dass ein Maximum an Dachflächen und Hauptnutzungszonen der Gebäude zur opti-malen Nutzung der Solarenergie nach Süden ausgerichtet werden. Begründung: Solarenergie ermöglicht als Baustein umweltfreundlicher Energiekonzepte auch zu-nehmend wirtschaftliche
Zu den Eckpunkten des BMF zur Reorganisation der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erklÃren der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss, Leo Dautzenberg MdB, sowie der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Die Führungspositionen deutscher Wirtschaftsunternehmen sind fest in männlicher Hand. Das wollen wir ändern. Am Donnerstag berät der Bundestag über unseren Antrag.
Der Tod dreier deutscher Soldaten und mehrerer afghanischer Zivilisten erfüllt uns mit Trauer. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen. Der Anschlag zeigt, dass Afghanistan weiterhin internationale Unterstützung braucht. Die Mittel für die Ausbildung der Sicherheitskräfte vor Ort müssen verstärkt werden.
21.05.2007: Die Linkspartei.PDS gratuliert der Mannschaft des FC Hansa Rostock zum Wiederaufstieg in die erste Fussballbundesliga. Nach dem sensationellen Saisonauftakt und dem Kampfeswillen in der schweren Rückrunde ist dieser Erfolg mehr als verdient.
Grüne im Bezirksrat für mehr Verkehrssicherheit auf der Walderseestraße Mecklenburg: "Die Verwaltung soll weitere Fußgängerinseln und Tempo 30 prüfen!" "Die Verwaltung soll im Sinne von mehr Verkehrssicherheit den Bedarf weiterer Fußgängerinseln zur Querung der Walderseestraße prüfen, insbesondere auf Höhe Händelstraße
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im BND-Untersuchungsausschuss und Justiziar, Hermann Gröhe MdB erklÃrt zu Berichten über die Einreichung einer Klage der Oppositionsfraktionen wegen angeblicher Behinderungen im Untersuchungsausschuss:
AnlÃsslich der jüngsten Verstöà e gegen die Pressefreiheit in Russland erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
AnlÃsslich der heutigen Anhörung zum Entwurf eines 22. BAföG-Ã"nderungsgesetzes der Bundesregierung im Ausschuss für Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschÃtzung des Deutschen Bundestages erklÃren die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin, Dorothee BÃr MdB:
AnlÃsslich der beginnenden Asien-Reise von BundesprÃsident Köhler erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Röttgen erklärt im Interview mit der Stuttgarter Zeitung, wie die große Koalition funktioniert und warum er Mindestlöhne für verantwortungslos hält. Er ist überzeugt: Die Arbeit der großen Koalition ist längst nicht erledigt.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach verteidigt im Interview mit der Lausitzer Rundschau das Demonstrationsverbot beim G8-Gipfel in Heiligendamm.
Angesichts der Vorzeichen kann allein das Stattfinden des EU-Russland-Gipfels in Samara als Erfolg bezeichnet werden. Doch haben Putins Reden der letzten Zeit offensichtlich werden lassen, dass das deutsche Russland-Bild einer gründlichen Revision bedarf. Es sind nicht die einzelnen Konfliktpunkte, die
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister bezeichnet die Unternehmenssteuereform, die in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden soll, im Interview mit der Rheinischen Post als "Reform für die Bürger". "Wir brauchen mehr Chancen für Wachstum, Arbeitsplätze und damit für mehr Wohlstand",
Die EU und Russland sind beide voneinander abhängig, sagt Andreas Schockenhoff im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Auf wirtschaftlichem Gebiet seien die Beziehungen noch am unproblematischsten. "Aber das Potenzial der Beziehungen ist viel größer", meint Schockenhoff.
Mit Toke Constantin Hebbeln, dessen Film "Nimmermeer" jetzt den Studenten-Oscar auch gewonnen hat, wird einer der ungewöhnlichsten und vielversprechendsten Nachwuchs- Filmemacher Deutschlands anerkannt.
