02.05.2007: Nach Ansicht der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, der Rostocker Abgeordneten Regine Lück, kann die Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht verbergen, dass sich der Niedriglohnsektor immer weiter ausbreitet und viele Menschen ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gar nicht von der Statistik
07.05.2007: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion der Linksparte.PDS in der Rostocker Bürgerschaft ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den neu zu besetzenden Aufsichtsrat des kommunalen Wohnungsunternehmens WIRO benannt.
08.05.2007: Offensichtlich steht das Verbot der für den 7. Juni geplanten Sternmärsche nach Heiligendamm kurz bevor. Dazu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Mecklenburg-Vorpommern und G8-Beauftragte des Landesverbandes, Steffen Bockhahn:
Der wissenschaftlichen Nachweis dafür, dass mit einem Ausbau kein Jobzuwachs verbunden ist, macht glasklar: Der Region bliebe kein einziger Vorteil, sondern nur Risiko, Lärm und Dreck!" betont Maria Sator-Marx, flughafenpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion. Wissenschaftler des Rhein-Main-Instituts haben - unterstützt von
Wenn die Erläuterungen des Landrats zum Baukörper des HLL auf ökologische Innovation hinweisen sollen, dann liegt Dietzenbach am Meer", erklärt Robert Müller, energiepolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion, zur Antwort Walters auf die Kritik der Grünen, "Die genannten Details weisen auf eine
Nach dem 11.9.2001 hat nicht nur Deutschland ein gesteigertes Schutzbedürfnis. Vor diesem Hintergrund vermischt Schäuble derzeit geschickt Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Heute diskutiert die Fraktion das Papier "Die Menschen schützen - die Freiheit bewahren". Podcast mit Renate Künast.
Kurs der Haushaltskonsolidierung fortsetzen - Große Koalition steht noch vor wichtigen Aufgaben - Erfreuliche Wirtschaftsentwicklung bestärkt die Arbeit der Großen Koalition - Zweite Islamkonferenz setzt strukturierten Dialog fort - Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft: Rahmenvereinbarung unterzeichnet - Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Die Ergebnisse der Studie in Vorbereitung für den Energiegipfel kommentiert der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Berlin/Stuttgart) Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und DGB-ChefSommer erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:"Der DGB-Chef fordert von der Bundeskanzlerin erneut die Einführung einerAusbildungsplatzabgabe. Die gebetsmühlenartige Wiederholung ändert aber nichts an der Tatsache, dass sie keinen einzigen Ausbildungsplatz
Stuttgart) Zu den Plänen der Landesregierung, die Netto-Nullverschuldung schon 2008 zu erreichen, erklärt die Landesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger:"Das Erreichen der Netto-Nullverschuldung im Jahr 2008 ist ein großartiger Erfolg für die FDP, die schon seit Jahren auf das ehrgeizige finanzpolitische
Durch die deutschen Lande zieht zur Zeit die populistische Forderung nach der Einführung von Mindestlöhnen verbunden mit dem Irrglauben, dass für große Teile der Bevölkerung damit eine Einkommensverbesserung erzielt werden kann. Nicht nur, dass mit der Forderung ökonomische Grundsätze außer
Der Liberale Mittelstand Mittelthüringen führte am 30. März 2007 seine erste ordentliche Mitgliederversammlung durch. Unter den zahlreichen Teilnehmer konnten auch die Gäste Herr Dr. Heinrich Kolb (MdB, Vorsitzender Bundesverband) und Herr Uwe Barth (MdB, Landesvorsitzender FDP) begrüßt werden. An diesem
Unter der Leitidee "Frei und sicher Leben in der Chancengesellschaft" gibt sich die CDU ein neues Grundsatzprogramm. Generalsekretär Pofalla stellte am Dienstag den rund 90-seitigen Entwurf vor, den die Programm-Kommission einstimmig beschlossen hatte.
42 Prozent der Frauen und 58 Prozent der Männer sind übergewichtig. Das alarmiert Julia Klöckner: weil es ernährungsbedingte Krankheiten und Folgekosten gebe. Klöckner: "Mit Verboten wird man relativ wenig erreichen - Wichtig ist die Einsicht."
Zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Christlich Demokratischen Union Deutschlands erklÃrt als Mitglied der Grundsatzprogrammkommission der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
