Eine nichtöffentliche Sitzung? Leinezeitung 30.1.2007: Bad: SPD wirft Grünen Verzögerungstaktik vor Hintergrund ist Sondersitzung des Verwaltungsausschusses Von Frank Walter Seelze. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Waltraud Gertz wirft den Grünen vor, den Bürgerentscheid zur Wellnesstherme aus taktischen Erwägungen zu verzögern. "Dieses Verhalten geht
Nach erfolglosen Vermittlungsgesprächen sieht Edmund Stoiber kaum noch eine Chance auf eine gütliche Einigung im Streit um seine Nachfolge als CSU-Chef. Die Chancen für Seehofer und Huber beziffert er auf 50:50. Rücktrittsforderungen der bayrischen Opposition laufen ins Leere. Als Vermittler
Im Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt" berichtet der Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn über seine Iran-Reise. Die Auseinandersetzung um das Atomprogramm des Mullah-Regimes steckt in einer Sackgasse. Um zu einer Lösung zu kommen, bedarf es nicht der Eskalation, sondern der Verhandlungen.
Gesundheitsreform: Die Große Koalition ist handlungsfähig - Wir wollen eine sachliche Aufklärung im Fall Murat Kurnaz - Erste gemeinsame Tagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände - Einigung bei SED-Opferpensionen - Unrecht wird anerkannt - Neue Impulse für die Entwicklungspolitik - Kongress der
Zur ErklÃrung des Bundesvorstands der CDU ein Familiensplitting schaffen zu wollen, erklÃrt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB gemeinsam mit dem familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Mit großem Interesse verfolgen die Regionsgrünen die Diskussion zwischen der ökologischen Schutzstation Steinhuder Meer und den Fremdenverkehrsvereinen Steinhude und Mardorf. "Wir befürworten die intelligente Förderung des Tourismus am Steinhuder Meer als wichtigen Wirtschaftsfaktor. Das kommt besonders auch kleineren Betrieben in
Stuttgart) Zum heute im Auftrag des Landes vorgelegten Gutachten von Professor Jürgen Wasem über die Auswirkungen der Gesundheitsreform erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger:"Das Gut
Änderungsantrag der Gruppe SPD/Grüne für den Haushalt 2007 Sehr geehrter Herr Schacht-Gaida, Wir bitten den nachfolgenden Änderungsantrag für den Haushalt 2006 in der Beratung des Verwaltungsausschusses und der Ratssitzung zu berücksichtigen und stellen folgende Änderungsanträge: Verwaltungshaushalt 1. Zur Fortbildung von
Zukunft des Hallenbades / Änderungsantrag zur Ratsvorlage 2/2007 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir stellen zur Ratsvorlage 2/2007 nachfolgenden Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag. Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vorplanung für eine Sanierung zu beauftragen, die eine Attraktivitätssteigerung in Richtung eines
Zur Diskussion um eine befürchtete Benachteiligung der Landwirtschaftlichen Krankenversicherungen im Zuge der Umsetzung der Gesundheitsreform erklÃrt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller, MdB:
AnlÃsslich der politischen Entscheidung des Koalitionsausschusses, die Steinkohlesubventionen auslaufen zu lassen, erklÃrt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:
AnlÃsslich der Anhörung des Rechtsausschusses zur Frage, ob Kultur und Sport im Grundgesetz verankert werden sollen, erklÃrte der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Heute findet in Berlin die Eröffnungsveranstaltung für das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle" statt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:
Bundesvorstand und Präsidium haben den Ausgang der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl als wichtiges Signal für die hessische Landtagswahl in einem Jahr gewertet. Mit ihrem Sieg habe Petra Roth Hessens Ministerpräsidenten Koch eine Steilvorlage geliefert.
