Vertragsaufhebung Presseerklärung: Der Runde Tisch bestätigt die schon vor Vertragsabschluss im Juli vertretene Ansicht der Grünen, dass der Vertrag rechtswidrig ist und aufgehoben werden muss. Auch die BI und die SPD haben endlich akzeptiert, dass ein Festhalten an dem Vertrag
Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust plädiert im Gespräch mit der "Welt" dafür, Entwicklungshilfe mit dem Ziel des Klimaschutzes zu verbinden. Zugleich will er erreichen, dass die Autoindustrie Fahrzeuge mit niedrigem CO2-Ausstoß produziert.
Chinas Engagement in Afrika ist nicht neu. Neu sind allerdings die beachtlichen Mittel, die seit geraumer Zeit investiert werden. Im November 2006 fand in Peking auf höchster Ebene die China-Afrika-Konferenz statt.
Nach Angaben von Familienministerin von der Leyen leben hier zu Lande nur noch in jedem vierten Haushalt minderjährige Kinder. Aufgabe der gesamten Gesellschaft sei es, für "optimale Startbedingungen" von Anfang an zu sorgen, sagte die CDU-Politikerin.
Die Deutsch-Tschechische Erklärung von 1997 stellt einen Meilenstein in den deutsch-tschechischen Beziehungen nach der Wende in Europa und insgesamt auch eine Erfolgsgeschichte auf dem Weg zu einer Aussöhnung zwischen Deutschen und Tschechen dar.
Es ist richtig, dass die Bundesregierung die Anfrage der Nato nach einem Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan eingehend prüft. Wir haben in Afghanistan gemeinsam mit unseren internationalen Partnern erhebliche Verantwortung übernommen.
Die Bürger erkannten, dass Michael Schlepper keine vorschnellen Versprechungen macht, sondern zuerst die Lage prüft und dann die beste Lösung favorisiert. Beruflicher Ausbildung und lange Erfahrung zusammen mit dem Willen zu Kooperation bilden die Basis für den Neuanfang. Dabei möchte
