Gremienwahlen an der Uni Hannover beendet: Nach dem vorläufigen Endergebnis holt die Grüne Hochschulgruppe 11,94 % für den Senat und 8,37 % für den StuRa.
Zur gestrigen Abstimmung des EU-Parlamentes über eine europÃischen Regelung der Fahrgastrechte erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte Julia Klöckner MdB:
Frank Joosten stellt in der Leinezeitung richtig! Die SPD macht in Sachen LetterFit mit einem Ratsantrag viel Wind, wirklich bewegt wird dadurch indes wenig: Die 667 T€ LetterFit-Mittel werden natürlich in Letter ausgegeben, nur wo, das entscheidet der Ortsrat Letter
Viel Zeit verloren! Grüne behalten recht: der Vertrag mit der Kristallbäder AG muss aufgelöst werden. Diese seit langer Zeit immer wieder geäußerte Rechtsauffassung der Grünen wurde nun auch anwaltlich bestätigt und von den Wellnessbad-Befürwortern zur Kenntnis genommen. Damit kann nun
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die GeschÃftsführenden VorstÃnde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion kommen von Montag, den 22. Januar, 17.00 Uhr, bis Dienstag, den 23. Januar 2007, ca. 13.00 Uhr, zu einer gemeinsamen Klausurtagung zusammen. Die Tagung dient der gemeinsamen Arbeitsplanung
AnlÃsslich des 10. Jahrestages der Unterzeichnung der Deutsch-Tschechischen ErklÃrung am 21. Januar 1997 erklÃrt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
AnlÃsslich der Unterrichtung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch die Bundesregierung über die Rolle Chinas in Afrika und die Folgen für die Entwicklungszusammenarbeit erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin und
Der Klimawandel ist so präsent wie nie - Frühling im Winter, düstere Prognosen der Wissenschaftler. Aber bei der Bundesregierung klafft weiter eine große Lücke zwischen Rhetorik und Handeln.
Die Ergebnisse der Umfrage unter den Kreditinstituten über die Zufriedenheit mit der aktuellen Bankenaufsicht sind eindeutig. Positiv hervorzuheben ist, dass 40 Prozent der Befragten der Ansicht sind, dass die Qualität der Aufsicht zugenommen hat.
Mit der anstehenden Verabschiedung des Telemediengesetzes bringt die Große Koalition eine richtige Neuregelung und vor allem eine deutliche Vereinfachung des Internetrechts auf den Weg.