Ein Kommentar von Manfred Todtenhausen. Die Ereignisse um die Verpflichtung von Günter Jauch lassen Zweifel aufkommen, ob wir so viele öffentlich-rechtliche Rundfunk und TV-Anstalten benötigen. Wie Jauch glaubwürdig darstellt, sind die Rundfunkanstalten mit Gremien von "Gremlins und Wichtigtuern" besetzt. Da
Zur Diskussion über die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab drei Jahren und die Abschaffung der Gebühren zu Lasten der Kommunen erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
AnlÃsslich der Diskussion um die Berliner Ehrenbürgerschaft für Wolf Biermann erklÃrt der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Bei der Klausurtagung der CSU Landtagsfraktion in Kreuth glaubt kaum jemand, dass es noch lange dauern wird, bis sich Edmund Stoiber verabschiedet. Vom Sommer als möglichem Zeitpunkt ist bereits die Rede. Stundenlang musste sich der Parteichef vom Fraktionsvorstand anhören, dass
Manfred Fischer nimmt Abschied! Gemeinsame Presseerklärung CDU/Bündnis90/Die Grünen Mit einem herzlichen Dank an die politischen Weggefährten hat sich Manfred Fischer in einer gemeinsamen Fraktionssitzung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen als Bürgermeister verabschiedet. Er habe immer die notwendige Unterstützung erfahren.
AnlÃsslich des GesprÃches der Jungen Gruppe mit einer US-Delegation für Biotechnologie des amerikanischen Landwirtschaftsministeriums erklÃren die stellv. Fraktionsvorsitzende Katherina Reiche MdB und die stellv. Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB:
Zur Bildung einer rechtsextremen Fraktion im Europaparlament erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken und des Vorstandes der Linkspartei.PDS:
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Wir haben die Verantwortung, unser Land weiter voranzubringen - Deutsche EU-Ratspräsidentschaft zum Erfolg machen - Aufschwung stärken - Gesundheitsreform kommt pünktlich - gemeinsame europäische Energiestrategie Wir haben die Verantwortung, unser Land weiter voranzubringen: In dieser
Grüne verteidigen Protesttraining der Globalisierungsgegner in der IGS Linden. Schremmer: "Politisches Engagement gilt es zu fördern und nicht zu untersagen!"
Der amerikanische Präsident Bush hat die geostrategische Bedeutung des Iraks im gesamten Nahen und Mittleren Osten und für die Bekämpfung des transnationalen Terrorismus unterstrichen. Was für die Vereinigten Staaten gilt, gilt aufgrund der geographischen Nähe erst recht für Europa und
Baden-Württemberg setzt bei der Versorgung mit mineralischen Rohstoffen wie zum Beispiel Steinsalz, Kies, Sand oder Natursteine auf Eigenversorgung. Doch viele der seit über 100 Jahren genutzten Lager
Wir brauchen endlich entschlossene politische Initiativen zur Beendigung des schleichenden Völkermords in Darfur. Die Bundestagsfraktion will die Öffentlichkeit mobilisieren und startet eine E-Card-Kampagne an Bundeskanzlerin Merkel. Nie wieder Ruanda! Nie wieder Darfur?
Kanzlerin Merkel hat die Befürworter eines schnellen Atomausstiegs aufgefordert zu zeigen, wie die Kernenergie ersetzt werden kann. Wer Kernkraftwerke abschalten und gleichzeitig Klimaschutz wolle, der müsse Antworten geben, sagte sie im Deutschlandfunk.
In ihrer G-8-Präsidentschaft will Kanzlerin Merkel neue Akzente setzen, vor allem mit Blick auf die wirtschaftliche Integration Afrikas. Von der deutschen Präsidentschaft soll die Botschaft ausgehen: Wir haben Vertrauen in die Zukunft Afrikas, sagte sie.
Bürgermeister von Beust will, dass Deutschland eine Vorreiterrolle bei Energieeffizienz, der Verringerung des CO2-Ausstoßes und in der Forschung übernimmt. Die Treibhausgas-Emissionen müssten bis 2050 um 60 bis 80 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden.
