AnlÃsslich der Genehmigung des neuen deutschen Filmförderfonds durch die EuropÃische Kommission erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB:
AnlÃsslich der Debatte um die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern durch den Abgeordneten der Linksfraktion Hakki Keskin erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und HumanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Wieder mal der erste Freitag im Monat: Zeit für den offenen Stammtisch des Ortsvorstandes am Freitag, 05.01.2007, Gaststätte "Jahnhütte", Am Stadion, 66424 Homburg (Nähe Waldstadion) . Mitglieder und Interessenten sind herzlich eingeladen, Anmeldungen erbeten an Timo Riediger .
Zum Lob der Haushaltssanierung der unionsgeführten Koalition durch die OECD erklÃrt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Frage: Von Unionspolitikern hört man im Moment vergleichsweise wenig zu dem Gesetzesvorstoß von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zu einem neuen Luftsicherheitsgesetz, die Kritik kommt aus allen anderen Parteien allerdings. Was sagen Sie, stehen Sie hundertprozentig hinter dem Vorstoß von Schäuble? Bosbach:
Pünktlich um 10 Uhr eröffnete die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB den 101. Ordentlichen Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle. 400 Delegierte und zahlreic
Angela Merkels Besuch in Washington ist ein wichtiges Signal zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des G8-Vorsitzes: Trotz einiger Konfliktpunkte werden die Gemeinsamkeiten im Vordergrund des Gespräches stehen.
Generalsekretär Pofalla hat 2007 zum Jahr "des programmatischen Wettbewerbs der großen Parteien" ausgerufen: CDU, CSU und SPD würden neue Grundsatzprogramme beschließen und damit die Wähler vor klare politische Alternativen stellen, sagte er in der "FAZ".
Im Vorfeld ihrer Reise nach Washington hat Bundeskanzlerin Merkel für die Schaffung einer transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft mit den USA geworben. "Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht voneinander entfernen, sondern uns annähern", sagte sie.
Der kommende Präsident des Europäischen Parlaments (EP), Pöttering, erwartet gegen Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine Entscheidung über die Zukunft der EU-Verfassung. Außerdem will er das EP an den Beratungen über den Vertrag beteiligen.
Die am 1. Januar 2007 begonnene deutsche EU-Ratspräsidentschaft bringt eine besondere Verantwortung, aber auch große Gestaltungsmöglichkeiten mit sich. Die Erwartungen an die Bundesrepublik Deutschland als größtes EU-Land sind sehr hoch.
