Welche bessere Zeit könnte es geben als die Weihnachtszeit, um an liebe Freunde und Bekannte zu denken und Danke zu sagen. Danken für die Treue und das Vertrauen im zu Ende gehenden Jahr?
Der 49-jährige Sozialarbeiter/Sozialpädagoge trat am 13.12.2006 die Nachfolge von Kerstin Liebich (damals noch Bauer) an, die zur Staatsekretärin in der Senatsverwaltung für Intagr5ation, Soziales und Arbeit berufen wurde. Die Fraktion wählte am 18.12.2006 den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Lothar Schüßler zum
AnlÃsslich der geplanten Bafög-Erhöhung für Studierende mit Kindern ab dem Wintersemester 2007/2008 erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
AnlÃsslich des gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Berichts der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des persönlichen Budgets erklÃrt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Zur gestrigen Abmahnung eines groà en Energieunternehmens für die Preisgestaltung bei Industriestrom durch das Bundeskartellamt erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und die Verbraucherschutzbeauftragte der Union, Julia Klöckner MdB:
BERLIN. Zur Anfrage nach deutschen Recce-Tornados für Afghanistan erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER und Werner HOYER:
Antrag der Grünen beim Verwaltungsrecht Bündis90/ Die Grünen haben beantragt, die außerordentliche, nichtöffentliche Sitzung für heute - 21.12.2006 19 Uhr - aufzuheben. Der Antrag ist beim Verwaltungsricht eingereicht worden. Es geht darum, dass die verkürzte Einladungsfrist von drei Tagen nicht
Bildung ist keine Männersache! Wenn Schulen sich einen Namen geben möchten, sollten sie verstärkt die Namen weiblicher Persönlichkeiten berücksichtigen!", sagt Regine Kramarek, schulpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. "Wir haben einen Antragsentwurf erarbeitet, wonach die Stadtverwaltung auf die Schulen entsprechend hinwirken
AnlÃsslich der Verabschiedung einer Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 19.12.2006, in der diese ihre tiefe Besorgnis über die Menschenrechtslage im Iran, insbesondere auch bezüglich der Gewalteskalationen gegen die Religionsgemeinschaft der BahaÂ'i, Ãuà ert, erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wieder geht ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Ein neues Jahr mit all seinen Ungewißheiten steht vor der Tür. Wir Glashüttener Sozialdemokraten wünschen Ihnen frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr. Mit freundlichen Grüßen Ihr SPD-Ortsverein
AnlÃsslich der BestÃtigung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palÃstinensischen Arzt durch ein libysches Berufungsgericht am 19.12.2006 erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und HumanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Während der Streit zwischen Bundesregierung und EU-Kommission über den zweiten Nationalen Allokationsplan schwelt, wurden an anderer Stelle wichtige Entscheidungen für den Emissionshandel getroffen. Reinhard Loske: "Nicht vom Geschrei der Lufthansa beeindrucken lassen."
Schlieckau: "Spannendes Kulturprojekt darf nicht an fehlenden Parkplätzen scheitern!" "Ein innovatives Kulturprojekt ist nach umfangreichen Sanierungsarbeiten startbereit und im Zieleinlauf droht es an fehlenden Parkplätzen zu scheitern - das darf nicht passieren!", sagt Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion. "Betreiber
Die heutige Entscheidung des Kartellamtes zur Einbeziehung der Emissionszertifikate in den Strompreis ist ein wichtiges Signal für mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt.
Als schockierend hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, das Urteil des libyschen Berufungsgerichts bezeichnet, das gestern die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt bestätigte.
Die Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, dass der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt für Bürger aus Bulgarien und Rumänien vorerst verschlossen bleibt. Generalsekretär Ronald Pofalla begrüßte diesen Beschluss ausdrücklich.
Bundeskanzlerin Merkel will die EU-Ratspräsidentschaft und den Vorsitz in der G-8-Runde nutzen, um den Klimaschutz voranzubringen. Angesichts der "Folgen des Klimawandels" müssten ökologische Themen einen "besonderen Stellenwert" erhalten, sagte Merkel.
Die vorläufige Kartellamtsentscheidung ist ein wichtiges Signal. Damit wird nochmals klar, dass der Bundeswirtschaftsminister Glos mit seinem Maßnahmenpaket zur Stärkung des Wettbewerbs auf dem richtigen Weg ist.
