Turnusgemäß hat die FDP Taunusstein in ihrer Mitgliederversammlung für zwei Jahre einen neuen Vorstand gewählt. Nach einer lebhaften Debatte wurde der bisherige Vorstand entlastet.
Kanzlerin Merkel hat die Ankündigung von Bundespräsident Köhler zu einer erneuten Kandidatur begrüßt. "Ich freue mich ausgesprochen, dass Bundespräsident Horst Köhler bereit ist für eine zweite Amtszeit", sagte Merkel auf dem Katholikentag in Osnabrück.
Seit Monaten reißen die Nachrichten über die Auswirkungen der gestiegenen Nahrungsmittelpreise nicht ab. Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich in den letzten 3 Jahren mehr als verdoppelt. Was in Industrieländern zu verkraften ist, wird in einer Reihe von Entwicklungsländern zur
Gerade tagt die 9. UN-Artenschutzkonferenz für 2 Wochen in Bonn. In dieser Zeit werden weltweit ca. 2.100 Arten aussterben. 150 Arten pro Tag! Wir dürfen keine Zeit verlieren, denn ausgestorben heißt für immer verloren! Wir Grüne fordern die Bundesregierung am
Anlässlich der Ergebnisse der Wahl zum Menschenrechtsrat der UN erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB sowie der stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Holger Haibach MdB:
22.05.2008: Über 200 Gäste - darunter sehr viele Medienvertreter - drängten sich am 20. Mai beim Talk mit Prof. Gesine Schwan, Prof. Lothar Bisky und dem Moderator Roland Claus.
Mit Unterstützung von Kanzlerin Merkel ist die CDU Schleswig-Holstein in den Endspurt ihres Kommunalwahlkampfes gestartet. Ministerpräsident Carstensen und 2000 begeisterte Anhänger begrüßten die CDU-Vorsitzende in der Neumünsteraner Holstenhalle.
Die CDU-Landtagsfraktion hat die heute von Innenminister Uwe Schünemann vorgestellte Organisationsreform bei der Bereitschaftspolizei in Niedersachsen begrüßt. "Die neue Organisation der Bereitschaftspolizei orientiert sich an der politischen Vorgabe, dass mehr Polizeibeamte auf den Straßen und Plätzen anstatt in den Dienststuben
Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Uwe Biester hat heute anlässlich der Konferenz der Präsidenten der niedersächsischen Sozialgerichte darauf hingewiesen, dass CDU und FDP in den vergangenen Jahren die Belastungen an den Sozialgerichten erheblich gemindert haben: "Für die Kritik der
Mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf setzt die Union das Versprechen an die Bauern um, der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung einen Anteil am Bundeszuschuss zur Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Leistungen zu gewährleisten.
Anlässlich der Bekanntgabe des Künstlers für den deutschen Pavillon auf der 53. Kunstbiennale in Venedig 2009 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller MdB und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:
