03.04.2008: Die Isernhagener Grünen wenden sich gegen die vorgestellte Planung der Region den Asbestschlamm aus Wunstorf-Luthe nach Lahe zu verbringen. Sie wollen dabei mit jedem zusammenarbeiten, der die gleiche Zielsetzung verfolgt. Dabei kommen sowohl BürgerInnen als auch Parteien und Vereine
Über Kormorane und andere Entwicklungen der "Westerwälder Fischzucht Stähler" informierten sich Michael Denzin, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag, Heinrich Heidel, Sprecher für Landwirtschaft der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, sowie Armin Müller, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Kreistag Limburg-Weilburg, während einer
Dank der erheblichen Tarifanhebung für den öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen konnte ein flächendeckender Streik in Deutschland vermieden werden. Aber alles Gute hat bekanntlich auch seine Schattenseiten.
Wer die Presse der letzten Wochen verfolgt hat, muss in Sachen NHZ bisweilen den Eindruck gewinnen, als sollte hier nur ein Denkmal" ohne jeden Nutzen errichtet werden, das zudem nur Nachteile für die Bürger bringt.
Die Alten werden mehr, die Jungen weniger. Nur noch zehn Jahre, und es leben in Deutschland mehr Menschen über 60 als unter 20! Wie äußert sich das und was bedeutet es für Unternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft? Diese Fragen standen im
Zu den heute veröffentlichen Zahlen der Schleswig-Holsteinischen Gewerbeanzeigen des Jahres 2007, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: In Schleswig-Holstein sind im vergangenen Jahr 6 Prozent weniger Gewerbeanmeldungen vorgenommen worden als im Jahr 2006. Dies ist der schlechteste
03.04.2008: Die von Umweltminister Gabriel geplante Erhöhung der Pflichtbeimischung von Biosprit steht offenbar vor dem Aus. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling:
03.04.2008: Zu den hohen Verlusten der WestLB und den bekannt gewordenen Bestrebungen des neuen Vorstandsvorsitzenden Heinz Hilgert, eine zweistellige Eigenkapitalrendite zu erzielen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
Generalsekretär Ronald Pofalla hat China aufgefordert, den Bürgerrechtler Hu Jia sofort freizulassen. Die Verurteilung des Dissidenten widerspreche "den Zusagen Pekings, die Menschenrechtssituation im Land vor den Olympischen Spielen zu verbessern".
Auch mehr als 40 Stunden nach Schließung der Wahllokale in Simbabwe füttert die Nationale Wahlkommission die Weltöffentlichkeit immer noch mit bloßen Teilergebnissen.
Die Entscheidung der Europäischen Kommission, dass der Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen keine Beihilfeleistung ist, unterstützt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachdrücklich.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erneut die Notwendigkeit des Zusammenhalts der Generationen in der Gesellschaft bekräftigt.
Angesichts der Kritik des SPD-Fraktionschefs Struck an der angeblichen Weigerung der Zusammenarbeit unionsregierter Länder an einem neuen NPD-Verbotsverfahren erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Ralf Göbel MdB:
1) Der Kreistag begrüßt die beabsichtigten Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Chancen für Jugendliche mit Migrationshintergrund. Der Kreistag fordert die potentiellen Ausbildungsbetriebe im Kreis auf, davon Gebrauch zu machen. (2) Der Kreistag fordert ferner den Kreisausschuss auf, sowohl bei
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, als Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2006 einen Bericht vorzulegen, der die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der zu erwartenden Schülerinnen und Schüler für die einzelnen Schulbezirke darlegt, sofern diese von den Zahlen des Schulentwicklungsplanes abweichen. Begründung: Sofern aktuelle Erhebungen
1) Der Kreistag Offenbach unterstützt ausdrücklich die Entwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren. (2) Demzufolge wird der Kreisausschuss aufgefordert, Impulsgeber für diesen Prozess zu sein und ein kreisspezifisches Förderkonzept "Familienzentren" zu entwickeln. Das Förderkonzept soll den verschiedenen Entwicklungsstufen und andererseits den
