Die erneute brutale Niederschlagung des tibetischen Protests durch China darf nicht folgenlos bleiben. Volker Beck: "Fröhliche olympische Spiele in Peking und Blutvergießen in Tibet sind nicht vorstellbar." Auf Antrag der grünen Bundestagsfraktion findet am 3.4.2008 eine Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses des
Anlässlich der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe erklärt der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte zuständige Stellvertretende Vorsitzende, Arnold Vaatz MdB:
Anlässlich der Vorlage des Berufsbildungsberichtes 2008 im Rahmen der Kabinettssitzung am 02.04.2008, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Anlässlich der Entscheidung der Europäischen Kommission, dass der Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose Menschen mit Vermittlungshemmnissen keine Beihilfe ist, erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Anlässlich des heute veröffentlichten Berufsbildungsberichts 2008 durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Zu den noch immer nicht ausgeräumten Unsicherheiten, die um die Anhebung der Beimischungsquote von Bioethanol bei Benzin von 5 auf 10% Prozent bestehen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung, im Rahmen der Kabinettssitzung am 02.04.2008, einen erleichterten Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte anzustreben, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über ein Recht des Kindes auf Pflege und Erziehung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Die CDU-Landtagsfraktion sieht in den heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für Niedersachsen den wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Kurs der Landesregierung bestätigt. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Erwerbslosen in Niedersachsen im Vergleich zum Februar 2008 um
02.04.2008: "Wer uns vor Wahlen verteufelt, kann danach kein Partner mehr sein": Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, über zukünftige Koalitionen.
