In der vorigen Legislaturperiode hat die FDP Eppstein den Anstoß zu einer Untersuchung des Bedarfs an Krippenplätzen in Eppstein gegeben. Dazu die Rede von Dr. Quack vor der Stadtverordnetenversammlung. Lesen Sie dazu auch den Beitrag "Die Zwergenburg hat eröffnet" unter
CDU und FDP haben darauf hingewiesen, dass die beabsichtigte Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs die Landkreise, kreisfreien Städte sowie kreisangehörigen Städte und Gemeinden besser stellen wird. "Die vorgesehene Erhöhung des Finanzausgleichs um 75 Mio. Euro und die günstige...
Das Land Niedersachsen und Porsche arbeiten im Schulterschluss zum Nutzen des Autokonzerns und gegen feindliche Übernahmen. Das erklärte Ministerpräsident Christian Wulff heute während der VW-Betriebsversammlung in Wolfsburg. Die Meinungsverschiedenheiten der vergangenen Monate zwischen dem...
Nach wie vor werden in Deutschland viele Blumen gekauft. Nicht nur zum Valentinstag. Wir empfehlen: dabei auf ökologische Produktion und fairen Handel achten! Pflanzen mit Herkunftssiegel stammen von Züchtern, die höchste Anforderungen bei Umweltschutz und Sozialverträglichkeit erfüllen.
Zu der heutigen Initiative der EU-Kommission zur Optimierung des Güterverkehrs im EU-Binnenmarkt erklÃren der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB, und der Berichterstatter für den Binnenmarkt im Ausschuss für die Angelegenheiten der EuropÃischen Union, Thomas Bareià MdB:
Der Kandidat für die CSU-Spitze kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nach der Diskussion um eine heimliche Geliebte soll jetzt noch eine bisher unbekannte Ex-Ehefrau aufgetaucht sein. Und nach der Schelte des Kölner Erzbischofs Meisner springen Seehofer sogar schon die Grünen
Fraktionsvorsitzender Volker Kauder sieht nach der Föderalismusreform die Länder in der Pflicht, für zusätzliche Kinderbetreuungsplätze zu sorgen. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er: "Wir sollten bei den Zuständigkeiten bleiben."
Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister forderte gestern in Stuttgart den Bund auf, die "Hängepartie um Stuttgart 21 zu beenden". "Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ul
Grüne warnen vor Radikalliberalisierung der Ladenöffnungszeiten Schremmer: "Diese Flexibilisierungen sind ökonomisch fragwürdig und gehen zu Lasten der Beschäftigten!" "Die Freigabe der Ladenöffnungszeiten sechs mal die Woche bis 24:00 Uhr und an vier Sonntagen im Jahr ist ökonomisch fragwürdig und geht
AnlÃsslich der heutigen Beschlussfassung der BAföG-Novelle im Kabinett, erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
AnlÃsslich des angekündigten Sofortprogramms von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor so genannten Killerspielen erklÃren der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin, Dorothee BÃr MdB:
AnlÃsslich des Vorschlags der Bundeskanzlerin, im Rahmen der G 8 zu konkreten Maà nahmen im Klimaschutz zu kommen, erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
AnlÃsslich der Diskussion um einen verbesserten Jugendmedienschutz, erklÃrt der familien- und jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: