BA: Optimistische Grundeinschätzung - Fuchs: Mittelstand als Jobmotor - Meyer: konsequentes und zügiges Umsetzen der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen und Reformen - Brauksiepe: Regierungskoalition arbeitet sich Stück für Stück voran Trotz der gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegenen Arbeitslosenzahl schätzt die

Die Arbeitslosenzahl im Februar ist mit 5,05 Millionen weiter inakzeptabel hoch. Auch wenn saisonale Gründe dies erklären mögen und die Tendenz nach Aussagen von BA-Chef Weise optimistisch stimmt, besteht weiter dringender Reformbedarf.

Die verbesserte Stimmung bei Unternehmern und Verbrauchern hat die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt gegenüber dem Vorjahr begünstigt. Die deutlich gestiegene Zahl der offenen Stellen ist ein weiteres Indiz für eine optimistische Prognose.

Aus Anlass der heute veröffentlichen Arbeitsmarktzahlen hat Generalsekretär Ronald Pofalla weitere Reformen am Arbeitsmarkt gefordert. "Eine Senkung der Arbeitslosigkeit ist machbar, wenn die Weichen richtig gestellt werden", sagte Pofall in Berlin.

Auf einer SPD-Veranstaltung in Potsdam betonte der brandenburgische Ministerpräsident, das Land setze gezielt auf Investitionen in die Menschen.

Der Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn im Interview mit Spiegel-Online über die Grünen in der Opposition, den BND-Untersuchungsausschuss und über Koalitionen.

Eine bundesweite Kampagne zur Durchsetzung des Mindestlohnes hat der Parteivorstand auf seiner Sitzung am 27. Februar beschlossen. Der Startschuss soll am Vorabend des 1. Mai auf dem Parteitag in Halle fallen.

Zur bildungs- und forschungspolitischen Bilanz der ersten hundert Tage der Großen Koalition erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, und die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:

Anlässlich des 15jährigen Bestehens der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) am 1. März 2006 erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD ist seit rund 100 Tagen im Amt. Zeit für eine erste Zwischenbilanz in den deutschen Zeitungen:

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt gegeben Arbeitsmarktzahlen für Februar 2006 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB:

Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für Februar erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:Wieder sind mehr als fünf Millionen Menschen offiziell arbeitslos regi

Diese Behauptung stimmt nur begrenzt mit den Tatsachen überein. Seit Sommer 2005 geht die WASG-MV von einem eigenständigen Antritt zu den Landtagswahlen am 17. September aus. Nur wenn wir die absurde Behauptung, die Linkspartei.PDS betreibe neoliberale Politik wiederlegen könnten, würde

Zur Bekanntgabe der Arbeitsmarktdaten für Februar erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Februar 2006 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

Verwaltung verzeichnet eine Erfolgsquote von fast 99% - allerdings bei den Baumfällungen! Die Fällung der landschaftsprägenden Eiche an der Straße "Am Sülterberg" am vergangenen Montag hat das Fass zu Überlaufen gebracht, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt

Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit will endgültig über einen Alleingang bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst abstimmen.

Beim 2. Lehrter Ratschlag haben die Grünen gemeinsam mit BürgerInnen Positionen beraten, die Eingang in das Kommunalwahlprogramm finden sollen. Spannend bis zum Abwinken war der 2. Lehrter Ratschlag zum Thema "Verkehr in Lehrte". Verantwortlich dafür war Ronald Matern vom Lehrter