1.Eine unserm Aufruf entsprechende private Eingabe an die örtlichen zuständigen Landtagsabgeordneten ( siehe: ) zeigt erste Auswirkungen: Hans-Jürgen Klein schreibt als fachlich zuständiger Abgeordneter von Bündnis 90/ Die Grünen, dass er bereits vor der "amtlichen" Befassung des Landtages mit dem

Was wird aus dem Hallenbad?" fragten die Hemminger GRÜNEN und luden am Montag zur ersten Veranstaltung des "Hemminger Forums" ein. Bei der Diskussionsrunde, an der ca. 50 interessierte Personen teilnahmen, sprachen als Podiumsgäste Bürgermeister Claus Schacht, Fachobmann Sport an der

AnlÃsslich der Berichterstattungen zu einem Berichtsentwurf des Bundesrechnungshofes zum Thema "Instandhaltung des Schienennetzes" erklÃrt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:

Die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen, die Zahl der Krippenplätze für unter Dreijährige zu verdreifachen und frei werdendes Geld vordringlich dafür einzusetzen, haben auch in der Union eine heftige familienpolitische Debatte ausgelöst. Politik unserer Partei ist und bleibt,

Am Aschermittwoch wird Klartext gesprochen. Renate Künast beim traditionsreichen grünen Treffen in Biberach: "Es ist nötig, dass sich einer in dieser Parteienlandschaft auch mal ums Morgen kümmert, weil es uns immer ums Ganze geht und nicht um kurzfristige Profitinteressen".

Ausbau Zweigkanal Lindener Hafen Der Rat der Landeshauptstadt Hannover fordert die Verwaltung auf, beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung darauf hinzuwirken, dass der Zweigkanal zum Lindener Hafen gemäß dem Standard des Mittellandkanals umgehend ausgebaut wird und damit den Erfordernissen

Schlieckau: "Stadtwerke sollen endlich für mehr Transparenz sorgen und Preise anpassen!" "Die Stadtwerke sollen bei den Gaspreisen nun endlich für eine ausreichende Transparenz sorgen und sie nachvollziehbar machen!", sagt Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion. "Bislang ist das ja wohl

Roth zu den Äußerungen Schünemann zum Bleiberecht

Bütikofer zur Klimaschutzerklärung des Global Roundtable on Climate Change

Zu der gestrigen Abstimmungsniederlage der simbabwischen Kandidatin bei den Wahlen zum VizeprÃsidenten des Exekutivrats des WelternÃhrungsprogramms (WEP) erklÃrt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:

Zu aktuellen Presseberichten, nach denen Bundesarbeitsminister Müntefering einen gesetzlichen Mindestlohn von 5 Euro plant, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB):

Energie-Fasten Energie-Fasten-Tipp Nr.1 Holen Sie sich ein Messgerät, das Ihren Energieverbrauch anzeigt. Um mit dem "Energie-Fasten" zu beginnen, besorgen Sie sich am bestens als erstes ein Messgerät, mit dem der Stromverbrauch der elektrischen Geräte in Ihrem Haushalt gemessen werden kann.

Zur aktuellen Auseinandersetzung um das Bleiberecht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Zum Vorschlag der Familienministerin für ein Pflicht-Vorschuljahr für alle Kinder erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:

Deutschland soll im Jahr 2010 drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung ausgeben. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten Bund, Länder und die Privatwirtschaft ihren jeweiligen Beitrag leisten, meint Staatssekretär Schauerte.

Sachsen hat mit 44 Jahren das höchste Durchschnitts-Alter aller Bundesländer, zugleich sinkt die Bevölkerungszahl. Deshalb will Ministerpräsident Milbradt den demografischen Wandel gestalten, indem er einen grundlegenden Umbau des Freistaats vorantreibt.

Junge Familien dürfen nicht vor die Alternative Beruf oder Kinder gestellt werden. Wenn wir ihnen die Entscheidung für Kinder erleichtern wollen, müssen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer weiter verbessern.

Die anhaltend gute Konjunktur wirkt sich positiv auf die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland aus: Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, waren im vierten Quartal 2006 rund 39,7 Millionen Menschen erwerbstätig, 452.000 mehr als im Vorjahreszeitraum.