Bütikofer zur EU-Klima- und Energiepolitik der großen Koalition

Bütikofer zu Verkehrsminister Tiefensees Äußerung zur Verantwortung der Autoindustrie beim Klimaschutz

Roth zum Bleiberechtskompromiss der großen Koalition

AnlÃsslich der Veröffentlichung der Urteilsbegründung zum SchÃcht-Urteil vom 23. September 2006 erklÃrt der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Jahr MdB:

Heute hat die Bundeskanzlerin vor dem Bundesrat ihren Fahrplan der EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes:

AnlÃsslich der gestrigen Rede der Bundeskanzlerin und derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden Dr. Angela Merkel beim 24. Frankreich - Afrika-Gipfel in Cannes erklÃren der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte zustÃndige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Arnold Vaatz MdB, und der afrikapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

AnlÃsslich der grundsÃtzlichen Einigung von Bund, LÃndern und Kommunen auf einen "Investitionspakt" zur Sanierung von GebÃuden erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, erklÃrt zur Diskussion um den richtigen Umgang mit "Killerspielen":

Ingrid Wagemann: "Landesregierung zeigt im Detail ihr wahres Gesicht!" Das hat Ingrid Wagemann, jugendpolitisches Sprecherin der grünen Ratsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende befürchtet: "Die Kommunen, die über Jahre in eine gute Infrastruktur der Kinderbetreuung investiert haben, werden nun durch das Land

Zur Abstimmung im Bundesrat über die Gesundheitsreform erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB):

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Meister hat sich für die stärkere Förderung von bürgerlichem Engagement ausgesprochen. Dies sei ein "ureigenes Grundanliegen der Union".

Zu dem Ergebnis des gestern in Tokio zu Ende gegangenen so genannten "Normalisierungstreffen", zu dem die japanische Regierung die Mitgliedstatten der International Whaling Commission eingeladen hatte, erklÃren die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zustÃndige Berichterstatter für

Zur gestrigen Entscheidung des EU-Parlamentes zur Annahme eines Initiativberichtes zur EU-Weinmarktordnung erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin, Julia Klöckner MdB:

AnlÃsslich von Medienberichten zur Einführung eines einheitlichen Benchmarks für Kohle im Rahmen des Nationalen Allokationsplans erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Wir müssen den Gürtel enger schnallen. Dieser Prüfauftrag wurde zusammen mit der Fraktion der CDU im Rat gestellt und ist Teil der vereinbarten Zukunftsplanung. "Wertgrenzen/ Verwaltungsentscheidungen" Prüfungsauftrag: Es ist eine Erhebung zu machen, wie viel der in 2005 und 2006

Spielplätze im B-Plan Folgende wichte Anfrage wrude eingereicht: 1. Legen Sie offen, an welchen Standorten lt. B-Plan durch die Stadt noch Spielplätze zu errichten sind. 2. Nennen Sie uns einen Kostenrahmen 3. Nennen Sie uns einen Zeitplan nach Notwendigkeit und

Grüne fordern Handwerkskammer zu konstruktivem Mitwirken auf. Putzke: "Handwerkskammer soll Firmen in Richtung umweltfreundliche Fahrzeuge und Fördermöglichkeiten beraten!" "Die Handwerkskammer sollte weniger über Umweltzonen jammern, sondern auf ihre Betriebe zugehen und denen eine gute Beratung für umweltfreundliche Fahrzeuge und Fördermöglichkeiten