07.02.2007: Der Rostocker Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS, Prof. Dr. Wolfgang Methling, begrüßt das Angebot der Gewerkschaft ver.di und des Personalrates der Hansestadt Rostock, Verhandlungen zur Personalentwicklung und Reduzierung der Personalausgaben der Hansestadt Rostock aufzunehmen. Nach seiner Auffassung sind konstruktive Gespräche mit

Zu den neuerlichen Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen beim deutsch-polnischen Jugendwerk erklÃrt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

Das Bundeskabinett hat sich heute für einen Einsatz von Tornados in Afghanistan ausgesprochen. Jetzt hat der Bundestag das Wort. Der außenpolitische Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke (MdB) appelliert an die Abgeordneten:

Zu den EU-PlÃnen zur Einführung strengerer Grenzwerte für den CO-Ausstoss von Kraftfahrzeugen erklÃrt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:

Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßt die Entscheidung des BGH, wonach Onlinedurchsuchungen nach geltendem Recht verboten sind. Goll sprach sich am Dienstag in Stuttgar

Roth zum geplanten Einsatz von Tornados in Afghanistan

Roth zu dem neuen Höchststand rechtsextremer Straftaten

Bütikofer zum Vorschlag der EU-Kommission für die Festlegung von Grenzwerten beim CO-2 Ausstoß

Bütikofer zur heutigen Demonstration von ver.di

Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung der Senioren Union im Rhein-Kreis Neuss wurde jetzt die Neusser Kreistagsabgeordnete Ursel Meis zur Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge des im Juli 2006 während einer Studienreise in Breslau verstorbenen langjährigen Vorsitzenden Reinhold Gnacinski

Zu Medienberichten, dass die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlich motivierter Straf- und Gewalttaten in Deutschland nach vorläufigen Zahlen 2006 auf den höchsten Stand seit sechs Jahren gestiegen ist, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Heute vor 15 Jahren unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der damals 12 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Aus diesem Anlass erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz:

Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu erhöhen, müssen den Worten auch Taten folgen. Wir wollen die Ausbildung des Personals auf Hochschulniveau anheben.

06.02.2007: Für die Bundesregierung steht es längst fest: Deutsche Tornados werden nach Afghanistan entsandt. Die Bundesregierung wird morgen einen Antrag an den Deutschen Bundestag beschließen, dies zu genehmigen. Dazu erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS:

07.02.2007: Zur anhaltenden Debatte über geheime Online-Überwachungen erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Zum Abschluss der vom UN-Kinderhilfswerke UNICEF und dem französischen Auà enministerium veranstalteten Konferenz zu Kindersoldaten vom 5. bis 6. Februar 2007 in Paris erklÃrt die Sprecherin für Menschenrechte und HumanitÃre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Erika Steinbach MdB:

Zur Kabinettsentscheidung über die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes erklÃrt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: